781 BGB (Mein Rad - Part V)
am 20.07.2007 von http://drms.de/keineSau
Zwar keine 1.000.- EUR, aber immerhin 900,00 EUR erkennt mein Radverkäufer durch ein abstraktes Schuldanerkenntnis an.
Zahlbar bis zum 09.08., sollte er mir nicht bis zum 31.07.07 ein Fahrrad liefern. Wenn ich die Zeit rechne, die ich in die Sache investiert habe und den Ärger, den ich deswegen hatte, kein wirklich lohnendes Geschäft für mich. Aber dafür bin ich mir sicher, dass …
Black Friday - 50% auf Alles!
medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l&#…
Weihnachtsgeschenke umtauschen
JuracityBlog / Alle Jahre wieder: Manchmal kommt es einem so vor, als wären die Geschäfte kurz nach Weihnachten genauso voll wie in den Tagen davor. Was aber treibt die Menschen erneut in die Geschäfte? Umtauschen und Gutscheine einlösen. Hierbe…
Noch 395 Tage: Wenn Sie einen Arzt reizen wollen, sagen Sie mal “Qualitätsmanagement” zu ihm
Rechthaber / Der Gesetzgeber verpflichtete 2005 alle Kassenärzte zur Einführung eines (irgendeines?) Qualitätsmanagement-Systems bis spätestens zum 31.12.2009 (Zahnärzte haben ein Jahr länger Zeit). Was das ist? Wie das geht? Was das…
Noch ein Geschenktipp: Räuchermännchen-Anwalt
Rechthaber / Ja, ich weiß, wir hatten darauf schon mal hingewiesen. Aber je näher das Weihnachtsfest rückt, desto verzweifelter sucht vielleicht mancher Kollege nach Geschenken und zieht dann auch Artikel in Betracht, die nicht jedermanns Geschmack…
Schlechter Verlierer
Rechtsanwalt News / Eine Maschine soll wegen Mängeln nicht laufen. Das Gericht beauftragt einen Sachverständigen. An dem von diesem angesetzten Ortstermin nehme ich mit einem Mitarbeiter meines Mandanten, der täglich mit diesen Maschinen arbeitet teil. De…
Denkste!
RA J. Melchior, Wismar / Der gegnerische Kollege schrieb dem Mandanten im Juli 2004: „Ich empfehle dringend, den Widerspruch gegen den Mahnbescheid innerhalb der nächsten 8 Tage zurückzunehmen. Sofern bis zu diesem Termin eine Rücknahme nicht vorliegt,…
Bundestag billigt Erbschaftsteuerreform
Steuerpraxis / Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung das Erbschaftsteuerreformgesetz gebilligt. Hierzu erklärt der Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück: “Wir setzen mit der Reform der Erbschaftsteuer das Urteil des Bundesverfassun…
Wie im Fernsehen
kanzlei-hoenig.info / Der Mandant hat die beiden Zeugen, die ihn belasten, beim Schwindeln erwischt. Jedenfalls er sich da ganz sicher. Deswegen schreibt er mir: Ich möchte, daß Herr und Frau Gluffke zum nächsten Termin noch einmal geladen werden, um sie zu vereidigen…
Ich bin jetzt Moderatorin
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Nein, in Wirklichkeit bin ich seit einigen Jahren auch Mediatorin. So steht es auch auf meiner Visitenkarte, die ich dem freundlichen Herrn der Anzeigenannahme einer lokalen Zeitung als Vorlage für eine zu schaltende Werbeanzeige überreichte. Einen…
Haftungsprivileg für ehrenamtliche Vereinsvorstände?
Rechthaber / Ehrenamtlich tätige Vorstände von Vereinen und Verbänden haften im Falle einer eigenen Pflichtverletzung (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) für verursachte Schäden. Im Prinzip nicht anders als der Geschäftsführer ei…
Planungshoheiten einer Strafkammer
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Es ist schon erstaunlich, wie manche Kammern meinen, Strafprozesse zu leiten. Der Vorsitzende und seine Beisitzer haben einen Plan zum Ablauf und wehe, der Verteidiger greift in diesen ein. So geschehen kürzlich bei einer großen Strafkammer.Nachdem…
Landratsamt vermittelt Pferde an Neupärtl
Rechthaber / Schon erstaunlich: Seit vielen Monaten berichten zahlreiche Medien über fragliche Machenschaften beim Verkauf von sog. Schlachtpferden (Übersicht hier). An zentraler Stelle tritt dabei immer wieder der Fleischhändler Hans Neupärtl…
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