73 Tage menschenunwürdige Haft: 1.460 EURO Geldentschädigung
am 20.08.2005 von http://rafranke.blogspot.comDas Kammergericht Berlin hat in einem Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren in einem Einzelfall entschieden, dass ein Gefangener, der 73 Tage menschenwürdig in einer Justizvollzugsanstalt in einer Gemeinschaftszelle untergebracht war, eine tägliche Entschädigung von 20 EURO zusteht und sich an dem Umstand orientiert, dass die Haftentschädigung eines unschuldig inhaftierten Menschen …
Menschenunwürdig untergebracht
Knastblog / Das Land Niedersachsen muss einem ehemaligen Gefangenen wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen eine Entschädigung zahlen. Das Landgericht Osnabrück billigte dem 52 Jahre alten Mann, der sich von Februar 2002 bis Juli 2004 in der Osnabrücker AuÅ
Schadensersatz wegen menschenunwürdiger Haftsituation in Justizvollzugsanstalten?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat nunmehr über die ersten rund 30 Beschwerden entschieden, mit denen Gefangene wegen einer behaupteten menschenunwürdigen gemeinschaftlichen Unterbringung in Justizvollzugsanstalten Prozesskostenhilf…
Weniger als 5 Quadratmeter
Knastblog / Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat über die ersten rund 30 Beschwerden entschieden, mit denen Gefangene wegen einer behaupteten menschenunwürdigen gemeinschaftlichen Unterbringung in Justizvollzugsanstalten Prozesskostenhilfe für A…
Erhöhung der Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft wird geprüft
Lichtenrader Notizen / Die Bundesministerin der Justiz hat bereits entschieden, dass in Anbetracht der Tatsache, dass die Höhe der Haftentschädigung seit 1988 nahezu unverändert geblieben ist, geprüft werden muss, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Entschädig…
LG Hannover verurteilt Oliver Pocher
JURAAA!DE / Wegen persönlichkeitsverletzenden Äußerungen hat das Landgericht Hannover den Fernseh-Moderator Oliver Pocher am 11.01.2006 zu Geldentschädigung in Höhe von 6.000 Euro verurteilt. Quelle: Beck Online. Mit 6.000 Euro blieb das Gericht aber weit…
Unschuldig zum Tod verurteilt - 14 Millionen Dollar Entschädigung nach 18 Jahren Haft
strafblog / Einem heute 40-jährigen Mann, der aufgrund eines unberechtigten Todesurteils 18 Jahre unschuldig in Haft gesessen hat, wurde von einem Gericht in New Orleans jetzt eine Entschädigung in Höhe von 14 Millionen Dollar, das entspricht 10,8 Millionen E…
Der Wert der Freiheit
kanzlei-hoenig.info / Ein Mensch wird verhaftet und wird in die Untersuchungshaftanstalt eingeliefert. Später stellt sich heraus, daß ihm zu Unrecht seine Freiheit entzogen wurde. Er möchte eine Entschädigung. Variante 1: Der Fall spielt in Deutschl…
» Kammergericht Berlin
Homepage des Kammergerichts. Informationen über das Oberlandesgericht Berlins. Veröffentlichung von Entscheidungen.
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
