7-Tage-Frist bei Abmahnung angemessen
Wenn ein Wettbewerbsverstoß in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht nicht als komplex zu bewerten ist, ist eine 7-Tage-Frist für die Reaktion auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung angemessen; der Abgemahnte darf nicht davon ausgehen, dass die Frist ohne Darlegung auf den…
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Erschienen 28. September 2004 auf http://www.advocatus.de/heng/weblog.php.
Klage provozieren?
Red Tape | 25. September 2009 — Aussergerichtlich wird der Anwalt der Gegenseite angeschrieben und eine Frist für die Stellungnahme gesetzt. Da es das Interess…
Widerrufsrecht Textform: Widerrufsbelehrung in Textform ist ein Muss!
Rechtsteufel | 9. November 2009 — Jeder gewerbliche Händler muss im Fernabsatz ein Widerrufsrecht einräumen. Das ist für niemand etwas neues. Was viele jedoch ni…
Was Tun Bei Abmahnungen: Was tun bei Abmahnungen
Handakte WebLAWg | 2. April 2007 — Wer eine Abmahnung bekommt, der findet beiliegend gleich eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung, die er unterschr…
LG Stuttgart Filesharing: LG Stuttgart: Filesharing - Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers (in der IP-Adresse) in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftse…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. Oktober 2007 — 1. Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigter Weise in seiner Abmahn…
Zu kurz bemessene Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht verbindlich für Abgemahnten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 10. Juli 2009 — Wenn die Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung unangemessen kurz ist, besteht für den Abgemahnten keine Verpflichtung e…
OLG Celle: Abmahnung ohne Originalvollmacht - Die Zurückweisung einer Abmahnung wegen Nichtvorlage einer Originalvollmacht ist tre…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 17. September 2010 — 1. Enthält eine (wettbewerbsrechtliche) Abmahnung nicht nur die Aufforderung, innerhalb einer bestimmten Frist eine Unterwerfungse…
Schonfrist
Schuldnerblog.de | 15. Oktober 2009 — Am Sonntag, den 11.10.2009, war - wenn ich es richtig durchgezählt habe - die 100-Tage-Schonfrist zu Ende. Es läuft - gut sog…
15-Tage-Ausschlussfrist für zulässigen Nachprüfungsantrag nur bei Hinweis in der Vergabebekanntmachung?
Vergabeblog | 21. Februar 2010 — Eine wesentliche Neuregelung der vor knapp einem Jahr in Kraft getretenen GWB-Novelle stellt § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB d…
Widerrufsrecht: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung führt nicht sofort zur Fristverlängerung
IT-Rechtsinfo | 17. September 2009 — Hintergrund: Am 06.07.2007 haben die hier Beteiligten Parteien einen Darlehnsvertrag geschlossen. Der Darlehnsnehmer wurde am selb…
Filesharing Abmahnung Verbraucherzentrale: Beratung durch Verbraucherzentrale bei Filesharing-Abmahnung?
Markentiger® | 28. Januar 2011 — Die Mandantin kam zu mir in einer Filesharing-Sache. Die gesetzte Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
