66.000 Euro Bußgeld täglich …
am 23.07.2008 von http://www.kanzlei-hoenig.info… nimmt das Land Berlin nicht ein. Weil die Mitarbeiter der Ordnungsämter streiken, …
Ordnung auf Berlins Strassen will geregelt sein
Lichtenrader Notizen / Ordnungsämter in Berlin erhalten mehr Rechte: Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Inneres, Dr. Ehrhart Körting, den Entwurf einer Verordnung zur Ergänzung der Zuständigkeiten und Befugnisse der bezirklichen Ordnungsämter zur Kenntnis
10.000 € Bußgeld für Kinder als Sexobjekte im Internet
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Weil er Mädchen als Sex-Objekte im Internet gezeigt hat, ist ein Fotograf vom Amtsgericht Hannover zu 10 000 Euro Bußgeld verurteilt worden. Wie die Niedersächsische Landesmedienanstalt am Montag mitteilte, hatte sich der Fotograf vor Gericht geg
Bußgelder für Lidl
Datenschutzbeauftragter Online / Es hat ein wenig gedauert, aber nach der Lidl-Affäre soll es nun Bußgelder geben. Gesprochen wird in ersten seriösen Meldungen von sehr hohen Summen die da auf Lidl zu kommen: Allein Niedersachsens Datenschützer fordern wegen der unzulässigen Ã
Laienrichter ohne Verständnis
Andere Ansicht / Ein Laienrichter aus Rheinland-Pfalz, der aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse nicht in der Lage ist der Verhandlung zu folgen, bekommt jetzt einen Dolmetscher. Das meldete heute mittag der Radio-Sender RPR1, als ich mit dem RegionalExpress von Fran
Rot-Grün will hohe Bußgelder für Spammer
Jurabilis / Mit bis zu 50.000 Euro Bußgeld wollen SPD und Grüne Spammern künftig das Geschäft mit den unerwünschten Massenmails verleiden. Einen entsprechenden Beschluss der beiden Bundestagsfraktionen gab die agrar- und verbraucherpolitische Sprecherin de
DSDS: KJM will 100.000,- Euro Bußgeld
Telemedicus / Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) kam auf ihrer heutigen Sitzung zu dem Ergebnis, dass durch die Inszenierung der Casting-Sendungen von „Deutschland sucht den Superstar“ eine Entwicklungsbeeinträchtigung von Kindern unter
Während T-Mitarbeiter streiken verschwindet Ende der Woche die T-Com
medien-gerecht / Vor einigen Monaten hatte es der T-Obermann angekündigt nun ist es T-Soweit: Die T-Com ist tot. Mit dem kommenden Wochenende wird der damals um internationaler zu wirken eingeführte Markenname T-Com verschwinden. Die Festnetz- und DSL-Spart
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