653.000 Mark für Bespitzelung von Journalisten
am 15.05.2006 von RechtblogDer BND-Agent Willy D. hatte dafür 856 Berichte und Meldungen geliefert. D. habe den Geheimdienst unter anderem über Journalisten der Nachrichtenmagazine “Focus” und “Der Spiegel” sowie über Redakteure der “Süddeutschen Zeitung” und des “Hamburger Abendblatts” berichtet. Fünf Journalisten des “Spiegel” hatten entweder Informationen über Kollegen angeboten oder seien vom BND über diese befragt worden, berichtete [...]
BND SOLL JOURNALISTEN GEKAUFT HABEN
LawBlog / Der Bundesnachrichtendienst soll bis Mitte der neunziger Jahre nicht nur Journalisten bespitzelt haben. Er soll auch Journalisten bezahlt haben, um Kollegen zu überwachen. Dies ergibt sich laut Süddeutscher Zeitung aus einem Bericht des ehemaligen …
Ermittlungen ja, Bespitzelung nein
Handakte WebLAWg / Der Präsident des Bundeskriminalamts hat dementiert, dass Journalisten ausspioniert wurden, um undichte Stellen auf Behördeseite zu finden. Allerdings forschte man nach “korrupten BKA-Beamten” - wegen eines “schwunghaften Handels&…
Schmidbauer will juristische Schritte einleiten
Handakte WebLAWg / Der ehemalige Geheimdienstkoordinator wehrt sich gegen die Vorwürfe, er habe von der Bespitzelung von Journalisten durch den BND gewusst. Bernd Schmidbauer will rechtliche Schritte gegen die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” einl…
BND-Affäre droht parlamentarisches Nachspiel
Handakte WebLAWg / Die Affäre um die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) zieht weite Kreise. Jetzt haben die Grünen ein parlamentarisches Nachspiel angekündigt. Der “Spiegel” berichtet, dass die Spitzel-Aktionen mindeste…
Markenstress für ODDSET?
MarkenBlog / Der Spiegel berichtet über die Löschung der Wortmarke ODDSET (Registernummer: 39961106). In der 32. Kalenderwoche 2004 wurde gegen die Marke ein Löschungsantrag eingereicht. Nach Informationen des Spiegel hat das Deutsche Patent- und Markenamt d…
Journalisten vom Geheimdienst überwacht
Handakte WebLAWg / Beim Bundesnachrichtendienst (BND) bahnt sich eine Affäre um die Bespitzelung eines Autoren und mehrerer Journalisten an. BND-Chef August Hanning bestätigte in Berlin im Grundsatz Presseberichte, wonach der deutsche Auslandsgeheimdienst 1994 den We…
“Spiegel”: Änderung der Rechtsschreibform
Handakte WebLAWg / Das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” will von diesem Montag an die Empfehlungen des Rates für deutsche Rechtschreibung umsetzen. Der “Spiegel” folge insbesondere den Änderungen in der Getrennt- und Zusammenschreibung. “…
BND-Affäre hat parlamentarisches Nachspiel
Handakte WebLAWg / Die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst in den neunziger Jahren will der Bundestag nicht auf sich beruhen lassen. Der Ausschuss zur Kontrolle der Geheimdienste fordert eine schnelle und gründliche Aufklärung. Der BND hab…
“Rechtswidrig überwacht”
Handakte WebLAWg / Der Bundestag hat einen Bericht über die Bespitzelung von Journalisten durch den BND veröffentlicht. Die dpa dokumentiert Teile aus dem Gutachten des früheren Bundesrichters Gerhard Schäfer. In der 7-seitigen Stellungnahme der Bundesregierung zu…
Second Life und die Medien: Journalismus in der virtuellen Welt
DPMS INFO / Katholische Akademie Kein Tag ohne eine neue Meldung über Second Life. Mehr noch als “Klima”, “Knut” und “Krippenplätze” beherrscht die virtuelle Online-Welt mit mittlerweile 6 1/2 Millionen Nutzern seit Monaten…
Geschlechtsdiskriminierung beim Spiegel?
JuracityBlog / Wie der Betriebsrat des “Spiegel” im Intranet des Spiegel-Verlags mitgeteilt hat, haben Frauen schlechte Karten bei einer Karriere in Deutschlands Flaggschiff unter den Nachrichtenmagazinen. Danach arbeiteten zum Stichtag 2. Juni 2007…
Geständnis eines BND-Denunzianten
Handakte WebLAWg / Erwin Decker (51) ist einer der Journalisten, der laut “Schäfer-Bericht” Kollegen für den BND bespitzelt haben soll. Der ehemalige Focus-Redakteur verschaffte dem Geheimdienst ab 1994 Details über die Arbeit seines Kollegen Josef Hufel…
Artikulation des Terrors
medien-gerecht / Die Wörter “Hochhaus” und “Flugzeug” scheinen die neuen Reizwörter für Journalisten zu sein. Fallen sie zu dem noch im Kontext bricht wahrscheinlich in zahlreichen Redaktionen der Republik heilloses Chaos aus. D…
“Den Kompass verloren”
Handakte WebLAWg / Report München verbreitet irreführende und falsche Behauptungen zum Fall Holger Pfahls. Warum versucht das Polit-Magazin, die Augsburger Staatsanwaltschaft zu diskreditieren? Leseprobe: Am 21. November 2005 berichtete das Polit-Magazin Report Mün…
Über Grammatik und die Blogosphäre
37sechsBlog / Udo Vater hat bestimmt vergessen, was die Hauptbotschaft der Sesamstraße ist. Okay, sie lautet: “Wer nicht fragt, bleibt dumm.” Und so verhält es sich auch mit der Frage: Heißt es nun “der Blog” oder “das Blog”…
KLAR, EIN KILLER
LawBlog / Spiegel online zitiert einen Ermittler im Fall Tim: Wer einen Zweieinhalbjährigen schlage, rechne zumindest mit dem Tod des Kindes. The world according to police officers. Dort ist es nachts schon mal kälter als draußen. Wenn die Sache derart…
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