60 Jahre Bundesverfassungsgericht – Die heimliche Macht ?

Ge8et

Anlässlich des 60. Jubiläums des Bundesverfassungsgerichts interessante Medienbeiträge sind „Die heimliche Macht – 60 Jahre Bundesverfassungsgericht“ (am Sonntag bereits bei Phoenix gesendet, noch verfügbar hier in der ZDF Mediathek). So heimlich (emp)finde ich sie allerdings persönlich gar nicht. Und betrachtet man rückblickend wie aktuell das Bild des Bundesverfassungsgerichts aus der Sicht des „Normalbürgers“, kann ich auch dort diesen Eindruck nicht widergespiegelt finden. Im Gegenteil.

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In den Köpfen (siehe auch Bild) spiegelt sich vielmehr eine hohe und geachtete Wertschätzung von Otto Normalverbraucher wieder, der das Bundesverfassungsgericht als die „letzte Instanz“ wahrnimmt (in jedem Sinne des Wortes), wenn er im Weg durch Instanzen Ungerechtigkeit erfährt oder empfindet. „Dann geh ich eben bis nach Karlsruhe“ ist so sehr zum geflügelten Wort eben gerade deswegen geworden, weil man eben den je 8 Richtern der beiden Senate in den Köpfen der Menschen diejenige Transparenz-Klarheit beim Blick auf Gesetze, Regierung, Urteile und Themen zutraut und unterstellt, in die mit hoher Achtung, Respekt und Vertrauen der eigene Fall dann gelegt wird, wenn alles vorher tatsächlich oder nicht immer tatsächlich versagt. Und….. überwiegend dann auch – nicht immer frei von Kritik – aber doch anders als Adenauer es noch tat, angenommen wird. Der Weg zum Europäischen Gerichtshof und Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mag von Fall zu Fall beschritten werden – doch kann ich (auch das ein ganz persönlicher, subjektiver Eindruck aus vielen Gesprächen ebenso wie aus Feddback in Medien wie Fachliteratur) der Erwartung in die europäische Rechtsprechung keine der an das Bundesverfassungsgericht und seinen Richtern wie Rechtsprechung vergleichbaren entnehmen. Was weder an EuGH oder seiner Judikatur, noch an der Tatsache liegen wird, dass auch das Bundesverfassungsgericht selbst bislang noch keinen einzigen Fall ungeachtet der rechtlichen Möglichkeit dazu dem EuGH vorgelegt hat.

Schlicht, weil sich bislang noch keiner dazu eignete.Es wäre abzuwarten, ob …und wenn überhaupt sich dann das Bild vom Bundesverfassungsgericht und dem Wert und Wertschätzung seiner Rechtsprechung wandeln könnte, wenn es mit der ersten eigenen Vorlage eines Falls beim EuGH das Schwert der Justizia als „höchster Instanz“ weiterreichen würde. Das Bundesverfassungsgericht würde…