5D_153/2011: Rechtliches Gehör; zu Recht keine Stellungnahme zu einer inhaltslosen "Eingabe" eingeholt (amtl. Publ.)

Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Begründung, er sei nicht zu neuem Vermögen gekommen, so legt das Betreibungsamt den Rechtsvorschlag dem Richter des Betreibungsortes vor. Dieser hört die Parteien an und entscheidet; gegen den Entscheid ist kein Rechtsmittel zulässig (SchKG 265a). Im Verfahren um Bewilligung des Rechtsvorschlags mangels neuen Vermögens hatte der Schuldner eingewandt, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass ihm die "déterminations écrites" der Gläubigerin nicht zur Stellungnahme zugestellt worden waren. Das betreffende Dokument enthielt jedoch lediglich den Antrag an den Richter, auf Grundlage der vom Schuldner vorgelegten Dokumente zu entscheiden. Beilagen dazu wurden nicht eingereicht. Zu einer solchen Eingabe musste, wie das BGer festhält, keine Stellungnahme eingeholt werden: "2.2 Il ressort de la décision entreprise que l'intimée a déposé des "déterminations écrites [...] en date du 13 mai 2011", lesquelles - comme le reconnaît l'autorité précédente dans ses observations - n'ont pas été communiquées au recourant. En réalité, dans le document en question, l'intéressée s'est bornée à prier la juge de "vouloir statuer sur la base des documents produ…