5C.248/2006: Verbot von Dopingmitteln unabhängig von der nachgewiesenen Menge nicht persönlichkeitsverletzend (amtl. Publ.)
am 27.04.2008 von http://vasella.blogspot.com/Der Schweizer Pferderennsport-Verband durfte ein Pferd disqualifizieren, nachdem eine verbotene Substanz (4-MAA; hier als Abbauprodukt des Medikaments Metamizol) nachgewiesen worden war, und zwar unabhängig von der Konzentration der Substanz und der Frage, ob die nachgewiesene Menge überhaupt eine Leistungssteigerung bewirken konnte.Dies ergab sich aus einer Abwägung zwischen dem Interesse des Verbands an der Effizienz der Dopingbekämpfung einerseits und dem Interesse der betroffenen Einzelnen, hier des Eigentümers und des Trainers eines Pferdes, denen das Preisgeld nachträglich aberkannt worden war: Il en va de lefficacité du combat antidopage que les associations disposent dune base indiscutable. Lexamen dans chaque cas particulier des éventuels effets de la substance décelée sur la performance ne manquerait pas douvrir la porte à des appréciations et à des discussions sans fin et de créer des disparités de traitement selon les situations (particularités des phases de résorption, tolérances individuelles). Il sagit déviter de longs débats sur leffet que la substance a pu ou na pas pu avoir, dans un cas particulier, sur les performances sportives, un tel effet étant au demeurant impossible à quantifier. Le recours, en lespèce, à moults …
5C.248/2006: Verbot von Dopingmitteln unabhängig von der nachgewiesenen Menge nicht persönlichkeitsverletzend (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Der Schweizer Pferderennsport-Verband durfte ein Pferd disqualifizieren, nachdem eine verbotene Substanz (4-MAA; hier als Abbauprodukt des Medikaments Metamizol) nachgewiesen worden war, und zwar unabhängig von der Konzentration der Substanz und der…
5C.248/2006: Verbot von Dopingmitteln unabhängig von der nachgewiesenen Menge nicht persönlichkeitsverletzend (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Der Schweizer Pferderennsport-Verband durfte ein Pferd disqualifizieren, nachdem eine verbotene Substanz (4-MAA; hier als Abbauprodukt des Medikaments Metamizol) nachgewiesen worden war, und zwar unabhängig von der Konzentration der Substanz und der…
Entschädigungsanspruch nach Freispruch
strafprozess / In Fünferbesetzung hat die I. Öffentlichrechtliche Abteilung des Bundesgerichts eine staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verweigerung einer Parteientschädigung nach Art. 379 StPO/GE gutgeheissen (1P.47/2006 vom 28.09.2006): Limportance des inci…
Fluchtgefahr auch nach über drei Jahren Haft
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid schützt das Bundesgericht einen Haftentscheid der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (1P.694/2006 vom 03.11.2006). Gegen den Beschwerdeführer, der am 2. August 2003 in Mazedonien aufgrund eines inter…
5A_313/2007: Auffangeinrichtung kann Rechtsvorschlag beseitigen (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Die Auffangeinrichtung (BVG 60) ist berechtigt, für Beitragsforderungen gegenüber nach BVG 11 angeschlossenen Arbeitgebern den Rechtsvorschlag selnst zu beseitigen. Dies hat das BGer als grundsätzliche Rechtsfrage (BGG 74 II a) entschieden:En conc…
LG Bonn: nachträglich zurückgewiesen - Bei nachträglichen Erkenntnisses des Gerichts hinsichtlich einer Rechtsmissbräuchlichkeit der, einer einstweiligen Verfügung vorausgehenden, Abmahnung ist diese aufzuheben und der zu Grunde liegende Antr
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wenn ein mittelständisches Unternehmen dazu übergeht, in kürzester Zeit eine Vielzahl vom Verfahren anhängig zu machen, ist die Fragestellung nahe liegend, ob dieses - formal als Verfügungskläger auftretende Unternehmen - von dem eigentlic…
Hanf vernichtet - Beschwerde zu Unrecht zurückgewiesen
strafprozess / In einem Strafverfahren im Kanton Wallis haben die zuständigen Behörden die Vernichtung von beschlagnahmten Hanfblätter angeordnet und vollzogen. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Kantonsgericht mangels aktuellen praktischen Interes…
… und die Kosten trägt die Anwältin
strafprozess / Das Bundesgericht scheint die Haftung der Parteivertreter für die Gerichtskosten auszudehnen. Hier ein aktuelles Beispiel (1B_116/2007 vom 10.07.2007): Les frais sont en principe mis à la charge de la partie qui succombe (art. 66 al. 1 LTF). Les fr…
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