5C.186/2006: Verwandtenunterstützung; günstige Verhältnisse
am 23.01.2008 von http://vasella.blogspot.com/Strittig war hier, ob aufgrund der Differenz von CHF 2500 aus Einkünften von CHF 9690 und dem erweiterten Existenzminimum von CHF 7190 eine Verwandtenunterstützung von monatlich CHF 1500 in Frage kommt. Das BGer verneint die Frage.Das BGer stellt fest, dass als wohlhabend anzusehen ist, ... wer über die finanziellen Mittel verfügt, die es ihm erlauben, über die notwendigen Auslagen (wie Mietzins/Hypothekarzins, Wohnnebenkosten, Krankenkassenprämien, Steuern, notwendige Berufsauslagen, Vorsorge- und [eventuelle] Pflegefallkosten) und die Bildung eines angemessenen Sparkapitals hinaus auch diejenigen Ausgaben tätigen zu können, die weder notwendig noch nützlich zu sein brauchen, zur Führung eines gehobenen Lebensstils jedoch anfallen.Unter Hinweis auf das Schrifttum, wo die Berechtigung der Verwandtenunterstützungspflicht aus verschiedenen Gründen hinterfragt und teilweise derenEinschränkung oder sogar Aufhebung gefordert wird, auf die Materialien und seine frühere Rechtsprechung (die Unterstützungspflicht setzt Wohlstand voraus) und unter Berücksichtigung des Verwandtschaftsgrades (Grossmutter/Enkelin: höhere Anforderungen als bei Eltern/Kind) und dem Umstand, dass die wohlhabende Lebensführung …
WIPO: Gebührenänderung Finnland
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organisation informiert über eine Gebührenänderung für Internationale Registrierungen mit Beanspruchung von Schutz in Finnland. Die ab dem 15. August 2006 geltenden finnischen Individualgebühren stellen sich wie…
WIPO: Gebührenänderung Usbekistan
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Usbekistans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…
WIPO: Gebührenänderung Bahrain
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bahrains im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmel…
WIPO: Gebührenänderung Finnland
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anme…
WIPO: Gebührenänderung Bahrain
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bahrains im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmel…
WIPO: Gebühren für Vietnam
MarkenBlog / Die WIPO informiert über die individuellen Anmeldegebühren Vietnams bei Beanspruchung des Schutzes im Rahmen einer Internationalen Registrierung auf Grundlage des Madrider Protokolls (PMMA). Anmeldegebühr für eine Nizzaklasse: 155.- CHF Je weit…
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