5A_582/2007: Aussagen der Kinder im Rückführungsverfahren (amtl. Publ.)
am 27.01.2008 von http://vasella.blogspot.com/Im Verfahren um eine Kindesrückführung nach Frankreich war strittig, ob nach HEntfÜ 13 II von der Rückführung abgesehen werden konnte, weil sich die Kinder der Rückgabe widersetzen und sie ein Alter und eine Reife erreicht hatten, angesichts deren es angebracht erschien, ihre Meinung zu berücksichtigen. Das KGer BL hatte die Rückführung verfügt; dagegen führte die Mutter der Kinder gestützt auf deren Aussagen Beschwerde.Aus dem Anhörungsprotokoll ergab sich, dass es der Tochter, A., in der Schweiz gut gefällt, dass sie mit den schulischen Leistungen zufrieden ist und dass sie Freunde gefunden hat. Sie wollte zwar nicht mehr mit ihrem Vater in Frankreich wohnen, doch geht es im Rückführungsverfahren nicht um Obhuts- oder sogar Sorgerechtsfragen, sondern nur darum, den aufenthaltsrechtlichen status quo ante wiederherzustellen, also um die Rückkehr nach Frankreich als solche und nicht um eine Platzierung bei ihrem Vater. Dass A. lieber in der Schweiz geblieben wäre, …
Kindesentführung durch einen Elternteil - auch gegen den Wunsch eines achtjährigen Kindes kann die Rückführung in den Vertragsstaat nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen angeordnet werden
Rechtblog / Mit der Frage der Beachtlichkeit des Kindeswillens im Rahmen einer Rückführungsanordnung nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen musste sich der 2. Familiensenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe beschäftigen. Sachverhalt: Der Vater des Ki…
2 BvR 2335/95, 2 BvR 2391/95 vom 06.07.2005
BVerfG / Die zur gemeinsamen Entscheidung verbundenen Verfassungsbeschwerden betreffen die Frage, ob die Regelungen zum Solidarfonds Abfallrückführung und die dort bestimmte Abgabe zur Finanzierung der Kosten staatlicher Abfallrückführung mit dem Grundges…
9C_272/2007: Keine Drittauszahlung der Kinderrente an mündige Kinder (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Auf Ersuchen der geschiedenen sorgeberechtigten Mutter zahlte die IV die Kinderrenten für die beiden ehelichen Kinder direkt an die Kinder und nicht mehr an den Vater, der eine IV-Rente bezog, aus. Das BGer weist eine Beschwerde des Vaters ab.Eine D…
OLG Stuttgart: Wie „Mutterliebe“ ins Gefängnis führen kann.
recht verständlich / Kinder sind häufig die Leidtragenden, wenn die Partnerschaft der Eltern in die Brüche geht. Schwierig wird es dann, wenn ein Elternteil glaubt, bei dem anderen würde dem Kind Gefahr drohen und deshalb alles unternimmt, damit das Kind nicht zu sein…
Urteilsverkündung im Verfahren Solidarfonds Abfallrückführung
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 2335/95…
Die Sache Nina M.
Handakte WebLAWg / Ein deutsches Gericht zwingt ein Ehepaar, seine zweieinhalbjährige Tochter in die USA abzugeben. Zu einem Mann, den sie nicht kennt. Der aber möglicherweise der biologische Vater ist. Spätestens am 31. Oktober soll Susanne M. (38), gelernte Reisek…
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