Wird durch eine forensische Begutachtung im Rahmen eines Strafverfahrens die Persönlichkeit des Probanden verletzt, ist dies "durch Gesetz" gerechtfertigt (ZGB 28 II), denn der Gutachter übt als Hilfsperson des Gerichts eine hoheitliche Tätigkeit aus. Das BGer konnte im vorliegenden Fall, in welchem der Proband in die Begutachtung überdies eingewilligt hatte, offenlassen, ob eine Diagnose überhaupt eine Persönlichkeitsverletzung darstellt. Das KGer SG als Vorinstanz hatte das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege de…
» Vollständiger ArtikelErschienen 7. Dezember 2010 auf http://www.swissblawg.ch.
swissblawg | 7. Dezember 2010 — Wird durch eine forensische Begutachtung im Rahmen eines Strafverfahrens die Persönlichkeit des Probanden verletzt, ist dies "durc…
STRAFSACHEN | 8. März 2012 — Sehr geehrtes Mitglied, Diese E-Mail wurde an Sie gesendet, weil wir einen Fehler in Ihrem erkannt haben Rechnungsinformationen …
RA-Blog | 17. November 2006 — Meinungsfreiheit siegt über Persönlichkeitsrecht: Hier der Beweis. …
swissblawg | 27. April 2008 — Nachdem der beklagte Anwalt die vorläufige Eintragung des Pfandrechts erwirkt hatte, überliess er es einem Bürokollegen, auf defin…
swissblawg | 11. Dezember 2007 — Wer sich gegen einen Balkon wehrt, der ins eigene Grundstück hineinragt, nachdem er die Situation während mehrerer Jahrzehnte hing…
LawBlog | 18. Januar 2010 — Die Diagnose ist ziemlich klar. Sie basiert auf Untersuchungen durch verschiedene Sachverständige. Der Betroffene ist triebenth…
Handakte WebLAWg | 16. Oktober 2008 — Bei gerade einmal elf Grad Außentemperatur fuhr die 32-Jährige mit ihrer unbekleideten Tochter durch München. Das eineinhalbjäh…
Die Rechtsanwäldin | 5. Juli 2010 — Übereinstimmend, aber jeweils ohne Quelle berichten SPIEGEL und FOCUS, dass der Prozess erst im September starten soll. Bis dahi…
WK LEGAL Online Blog | 20. April 2010 — Das Landgericht Köln hat es dem Axel Springer Verlag und der BILD Digital GmbH & Co. KG am 16. April 2010 in einem einstwei…
Hunde-Gesetz.de | 22. März 2010 — Das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße hat mit Beschluss vom 18.10.2006 (Az: 5 L 1662/06.NW) entschieden, dass die A…
