5A_513/2007: kein nachehelicher Unterhalt (Eigenversorgung)
am 27.02.2008 von Blawg von David VasellaWenn eine Frau nach einer Scheidung wieder eine Arbeit aufnimmt und sich dadurch mindestens den gleichen Lebensstandard leisten kan wie während der Ehe, so muss der Ehemann keinen nachehelichen Unterhalt zahlen:Vermag aber …
BVerwG 2 B 58.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Familienzuschlag für Geschiedene; Ehegatte; Unterhalt; Unterhaltsvereinbarung; Wiederverheiratungsklausel; aus der Ehe zum Unterhalt verpflichtet; nachehelicher Unterhalt.…
Unterhalt kann auch bei langer Ehedauer gekürzt werden
JuracityBlog / Das OLG Oldenburg (Aktenzeichen 12 UF 74/06) hat kürzlich entschieden, dass der Unterhalt der geschiedenen Ehefrau trotz 23-jähriger Ehedauer gekürzt werden kann, wenn der Ehemann nach der Scheidung wieder heiratet und aus dieser neuen…
Das neue Unterhaltsrecht 2008: Notar muss beurkunden
familienrecht-muenchen.info / Bis 31.12.2007 konnten Eheleute während der Ehe oder oder während des Scheidungsverfahrens schriftlich oder mündlich Vereinbarungen über den Unterhalt für die Zeit nach der Ehe treffen. Dies ist nun anders. Ab 01.01.2008 mu…
BVerwG 2 C 16.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Klägerin ist Oberamtsrätin im Dienst des Beklagten. Ihre Ehe wurde im Jahre 1998 geschieden. Sie ist ihrem früheren Ehemann nicht zum nachehelichen Unterhalt verpflichtet. Bei der Scheidung wurde ihr die elterliche Sorge für die gemein…
Der Neue
LawBlog / Das Amtsgericht Düsseldorf hatte die Frage zu beantworten, ob eine Ehefrau auch noch der Scheidung Unterhalt verlangen kann, obwohl sie mit einem anderen Mann zusammenlebt. Die Antwort fällt recht deutlich aus: Nachehelichen Unterhalt kann die Antr…
Urteil des BGH vom 28.03.07 zum Ausschluss des Unterhalts
scheidungsblog.com / In seinem Urteil vom 28. März 2007 hatte der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ( XII ZR 163/04 ) insbesondere darüber entscheiden, inwieweit eine zwischen Eheleuten getroffene Ausschlussregelung über den …
Unterhalt: Keine Befristung nachehelichen Unterhalts bei drohender Gesundheitsverschlechterung des Unterhaltsberechtigten
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Bei einem Unterhalt wegen Krankheit kommt der ehelichen Solidarität gesteigerte Bedeutung zu. Bei einer langen Ehedauer und drohender Verschlechterung des Gesundheitszustands in der Zukunft kann daher von einer Befristung des Unterhalts abgesehe…
REICH UND SMART
LawBlog / Wenn gut verdienende, ledige Frauen von ärmeren Männern ein Kind bekommen und sich später der Erziehung widmen, stellt sich mitunter ein juristisches Problem. Der gesetzliche Unterhalt, den die Frau verlangen kann, richtet sich nämlich grundsät…
Zypries Reformwut: Ehegattenunterhaltsrecht kurzgemacht
ElbeBlawg / Wie das Handelsblatt heute berichtet, plant Bundesjustizministerin Zypries nun auch eine Reform des Ehegattenunterhalts. Nach der von ihr vorgeschlagenen Reform sollen künftig die Kinder an erster Stelle berücksichtigt werden, egal aus welc…
Hundesunterhalt - Unterhaltsvereinbarung für gemeinsamen Hund ist bindend
JuracityBlog / und kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden, so das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken (Urteil vom 12.05.2006 - Aktenzeichen 2 UF 87/05). Verpflichtet sich der Ehepartner im Rahmen der Scheidung, für den bei dem andere…
Unterhaltsrecht 2008: Die neue Eigenverantwortung
scheidungsblog.com / Das neue Unterhaltsrecht tritt zum 01.01.2008 in Kraft. Es verändert wesentliche Bereiche des bisherigen Rechts, insbesondere die Generalklausel zum Ehegattenunterhalt nach der Scheidung. Nach der Scheidung obliegt es demnach jedem Ehegatten, selbs…
Wie man den Unterhalt nicht berechnet
RA-Blog / In einer Unterhaltssache haben wir noch nicht alle Abrechnungen des Unterhaltsschuldners vorliegen und können daher nicht seriös rechnen. Die Parteien hatten bisher einen angemessenen Betrag vereinbart. Jetzt hat der Schuldner den Unterhalt gekürz…
Unterhalt: Verschweigt die Ehefrau Einkommen, muss sie die Detektivkosten des Ehemannes tragen
JuracityBlog / Das OLG Koblenz (Aktenzeichen 11 WF 99/06) hat entschieden, dass die Ehefrau die Kosten eines Detektivs tragen muss, den der Ehemann einschalten mußte, um herauszufinden, in welchem Umfang die Ehefrau arbeitet.In dem entschiedenen Fall erhielt d…
Was hat das Sozialamt mit dem Unterhalt zu tun ?
Recht kriegen / Erwachsenenunterhalt und Regressansprüche des SozialamtesTeil IIm Hinblick auf einen möglichen Sozialhilferegress gilt, dass Unterhaltsansprüche nach § 91 BSHG automatisch auf die zahlende Sozialbehörde übergehen. Voraussetzung ist allerdings,…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
