5,888 Gefangene in der Schweiz
am 27.02.2007 von http://www.strafprozess.chLaut einer Medienmitteilung des Bundesamts für Statistik (BFS) waren in der Schweiz am 6. September 2006 5,888 Personen inhaftiert, was einer Gefängnisbelegungsrate von 87% entspricht. Hervorzuheben sind folgende Zahlen:Polizeihaft: 41Untersuchungshaft: 1,808vorzeitiger Strafvollzug: 492Auslieferungs- oder Ausschaffungshaft: 305Fürsorgerischer Freiheitsenztzug und andere Haftgründe (?): 16Mindestens 2,341 oder 40% sind somit unschuldig oder jedenfalls noch nicht verurteilt (Polizeihaft, Untersuchungshaft, vorzeitiger Strafvollzug).Wie alle Statistiken ist auch diese mit Vorsicht zu geniessen. So erfasst sie offenbar nur die eigentlichen Strafsanstalten, nicht aber die psychiatrischen Kliniken und Spitäler, die über geschlossene Gefangenenabteilungen verfügen.Die Medien (vgl. etwa Solothurner Tagblatt, Tages-Anzeiger) berichten hauptsächlich darüber, dass 80% der Untersuchungshäftlinge Ausländer sind. Einige wenige erklären dies, wie etwa die NZZ: Eine Analyse der Strafurteile hat ergeben, dass mehr als die Hälfte (51%) dieser Personen wegen eines Verstosses gegen das Gesetz über den Aufenthalt und die Niederlassung von Ausländern verurteilt worden waren. Aufgrund der Unklarheit der Wohnsituation wurde von einer höheren Fluchtgefahr ausgegangen, weshalb die Täter auch bei geringfügigen Vergehen in Untersuchungshaft genommen wurden. Dies war insbesondere in jenen Kantonen, Basel-Stadt, Genf und Zürich, der Fall, die eine kurze Aufenthaltsdauer der Untersuchungshaft kennen.
Kranke Füße in der Schweiz
RA-Blog / Darüber weiß ich überhaupt nichts. Ich wollte es nur anmerken, für denjenigen, der das bei Jurablogs.com gesucht und deswegen mein Blog besucht hat. Eine tolle Sache übrigens, der Blogscout-Counter und die Anzeige der Referrer im Backend. …
Weniger Strafanzeigen in der Schweiz
strafprozess / Das Bundesamt für Polizei (fedpol) hat heute die Polizeiliche Kriminalstatisktik 2005 und die Betäubungsmittelstatistik 2005 veröffentlicht. Der Medienmitteilung ist zu entnehmen, dass gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang der polizeilich registrie…
Schweizerische Doppelmoral
strafprozess / Die Schweiz, die sich bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit als selbsternannte Anwältin der Menschenrechte aufspielt und die Legitimation auf ihre Rolle als Depositarstaat der Genfer Konvention stützt (toller Leistungsausweis!), tut sich…
Meldepflicht einmal anders
strafprozess / Gemäss einer Medienmitteilung der Aids-Hilfe Schweiz ist eine HIV-positive Frau zu 12 Monate Gefängnis wegen versuchten Verbreitens menschlicher Krankheiten verurteilt worden. Zudem sei ihr auferlegt worden, umgehend die Personalien sämtlicher Pe…
Justizreform und Statistik
strafblog / Im Dezemberheft 2005 der BRAK-Mitteilungen ist die Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer „BRAK-Papier zur Großen Justizreform“ abgedruckt. In dem sehr lesenswerten Beitrag finden sich u.a. bemerkenswerte Ãœberlegungen und Vorschläge zu den…
Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Bei gefährlicher Körperverletzung, die etwa dann vorliegt, wenn die Tat gemeinschaftlich begangen wurde, kann Untersuchungshaft gem. § 112a I Nr. 2 StPO angeordnet werden, wenn Wiederholungsgefahr vorliegt. Dies aber wegen der Subsidiarität diese…
Schweiz: Terrorzelle aufgedeckt
Law & Lifestyle / Eine terroristische Zelle hat gemäss Bundesanwaltschaft in der Schweiz einen Anschlag auf ein Flugzeug der israelischen Fluggesellschaft El Al geplant. Mehrere Personen wurden in der Schweiz verhaftet. Das Verfahren war nur dank einer sehr engen Zus…
Frau Ministerin dankt
walfischbucht / Wie das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern via Presseerklärung 33/07 mitteilt besuchte Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) am Montag kurz die Staatsanwaltschaft sowie das Amts- und Landgericht in Rostock und habe den Besuch genutzt, um sich…
» Bundesamt für Statistik
Das BFS orientiert über den Stand und die Entwicklung der Schweiz in zahlreichen Lebensbereichen und trägt dazu bei, das Land im internationalen Vergleich zu situieren. Es liefert die quantitativen Informationen, um die …
» espace.ch - 80 Prozent der U-Häftlinge sind Ausländer
Ein Drittel der rund 5900 Gefängnisinsassen in der Schweiz sind Untersuchungshäftlinge. Von diesen sind 80 Prozent Ausländer, davon 55 Prozent ohne Aufenthaltsbewilligung. Der Ausländeranteil hängt stark von der kantonalen U-…
» Untersuchungshaft statt Schweizer Aufenthaltsbewilligung (Schweiz, NZZ Online)
» Tages-Anzeiger Online | Schweiz | Weniger Gefängnisinsassen
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