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§ 52a UrhG bleibt bis Ende 2008 in Kraft

am 23.11.2006 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/

Am 16.11.2006 ist das 5. Gesetz zur Änderung des Urheberrechts in Kraft getreten. Die für den Bereich der elektronischen Medien wichtigste Änderung dürfte die folgende sein:
In § 137 wird die Angabe 31. Dezember 2006 durch die Angabe 31. Dezember 2008 ersetzt.
Konsequenz ist, dass § 52a UrhG (Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung), …

§ 5 UrhRG gilt bis 31.12.2008

Handakte WebLAWg / Am 16.11.2006 ist das 5 UrhRG ist in Kraft getreten. Die für den Bereich der elektronischen Medien wichtigste Änderung dürfte die folgende Änderung sein: “In § 137 wird die Angabe “31.12.2006″ durch die Angabe “31.12.2008…

Neu in Kraft

strafprozess / Am 1. Januar 2008 sind folgende Bestimmungen in Kraft getreten: Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937, Änderung vom 16. Dezember 2005 ( SR 311.0); AS 2007 4791 (Handelsregisterstrafbestimmung). Schweizerisches Strafgesetzbuch vom …

Urheberrecht: Streit um Intranet-Regelung flammt wieder auf

iuranovit / Das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft setzt sich für eine rasche Evaluierung des Paragraphen 52a (Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung) des deutschen Urheberrechtsgesetzes ein…

Ab 01.09: Neue UrhG-Regelungen in Kraft

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zum 13.09.2003, also vor knapp einem Jahr, ist die Urheberrechtsreform in Kraft getreten. Vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen Urheberrecht.Nun sind zum 01.09.2004 die letzten Bestimmungen des damaligen Gesetzespaketes wirksam ge…

Kein Ende in Sicht: Änderungen des UrhG

Telemedicus / Kaum ein Rechtsgebiet wird zurzeit so häufig novelliert wie das Urheberrecht. Erst zum Jahreswechsel ist ein neues UrhG in Kraft getreten, die letzte Änderung lag da noch nicht einmal fünf Jahre zurück. Der Wandel durch neue Technologien wie…

Urheberrechtsänderungen

blat.antville: Simons Blawg / RA Oberndoerfer weist im Newsletter des Instituts für Urheber- und Medienrecht auf folgende Gesetzesänderung hin: Heute, am 1. September 2004, treten § 95b Abs. 2 und § 95d Abs. 2 sowie § 111a Abs. 1 Nr. 2 und 3 UrhG und die…

Änderung der Pflichtangaben in elektronischen Geschäftsbriefen

JIPS News / Zum 01.01.2007 ist eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, die Kaufleute verpflichtet, gewisse ...…

News:Informationsweiterverwendungsgesetz in Kraft getreten

Rechtblog / Am 19.12.2006 ist das Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen, das so genannte Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG), in Kraft getreten. Das Gesetz, mit dem die europäische Richtlinie 2003/98/EG über die Weiter…

Änderung der BEHV-EBK per 1 Dezember 2007

Blawg von David Vasella / Die EBK hat eine Änderung der BEHV-EBK vom 1. November 2007 (neue Bestimmungen im Offenlegungsrecht) auf den 1. Dezember 2007 in Kraft gesetzt. Vgl. auch die älteren Posts hier und hier.…

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