522 geknackt !
am 19.07.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Gegen ein m.E. wirklich nur schwer nachvollziehbares Urteil des Amtsgerichts hatte ich (recht ausführlich begründete) Berufung eingelegt. Das Landgericht drohte dennoch mit Zurückweisung gemäß dem unsäglichen § 522 ZPO. Also das Ganze nochmals konzentriert auf den Punkt gebracht und siehe da - das LG teilt mit:
Die Voraussetzungen einer Beschlussfassung gem. § 522 Abs. II ZPO sind nach erneuter Beratung nicht mehr erfüllt.
Alle Achtung + Respekt, …
Bitte mit Bleistift schreiben
medien-gerecht / Nach zwei deutschen Staatsexamina ist es etwas gewöhnungsbedürftig juristische Klausuren mit dem Bleistift zu schreiben. Während des deutschen Jurastudiums bekommt man regelmäßig eingetrichtert, dass Klausuren mit dem Fü…
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
Er ist da! Der BGH- Beschluss zur 130%- Regelung
Unfall - Blog / Der BGH hat mit den Beschluss vom 18.11.2008 -Aktenzeichen VI ZB 22/08- endlich Stellung zu den Problem der Fälligkeit der Reparaturkostenforderung bei Reparatur im Bereich der 130% genommen. Bei einzelnen Versicherern ist in der Vergangenhe…
BMF Schreiben: Verfahrensrechtliche Folgerungen aus dem BVerfG-Urteil zur Entfernungspauschale
Steuerpraxis / Das Bundesfinanzministerium hat unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder mit Schreiben vom 15. Dezember 2008 (IV A 3-S 0338/07/100100-02) zu den verfahrensrechtlichen Folgerungen aus d…
LAG Köln: Urteil gegen Kopftuchtragen
JuracityBlog / Eine muslimische Frau war fast 20 Jahre bei einem katholischen Krankenhaus beschäftigt. Im Mai letzten Jahres kehrte sie aus der Elternzeit zurück und erklärte, sie werde künftig mit Kopftuch arbeiten. Der Arbeitgeber verbot dies …
Ikea, das Arbeitsgericht Mannheim, die ausgebrannten Mitarbeiter und Weihnachten
JuracityBlog / Das Arbeitsgericht Mannheim hat in dem Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 BetrVG die ausserordentliche Kündigung der Betriebsratsvorsitzenden bei Ikea in Walldort, Cordula Becker, für zulässig erklärt und die verweigerte Z…
Wetten, dass Frau Ministerin für Stimmung sorgt?
medien-gerecht / Was war los mit Ursula von der Leyen? Wie man so liest bzw. auch noch in der ZDF-Mediathek sehen kann, war die Familienministerin gestern abend bester Laune, als sie bei Thomas Gottschalk bei Wetten, dass…? auftrat. Sie bekannte sich als Hugh J…
Kein unabhängiger Datenschutz in Deutschland und den USA
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Bereits berichtet wurde von den Verhandlungen zwischen EU und USA über gemeinsame datenschutzrechtliche Mindeststandards. Die Mindeststandards, auf die man sich geeinigt hat, gewährleisten keinen wirksamen Schutz. Dies verwundert nicht, wen…
Öffnungszeiten der RW Bibliothek über Weihnachten/Neujahr
Jurablog / Alle Jahre wieder könnte man sagen: Die Öffnungszeiten der Bayreuther Universitätsbibliotheken für die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr sind nun bekannt. Wobei es - bis auf eine Ausnahme - nicht viel zu erzählen gibt:Â V…
BVerwG 2 B 48.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde des Beklagten hat mit der Maßgabe Erfolg, dass die Sache gemäß § 133 Abs. 6 VwGO, § 69 BDG an das Berufungsgericht zurückzuverweisen ist. Das angegriffene Urteil beruht auf einem Verfahrensfehler (§ 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO, § 58…
Entgeltordnung zum TVÖD oder Vergütungsordnung des BAT
JuracityBlog / Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) ist im September 2005 ohne eine Entgeltordnung in Kraft getreten. In der Entgeltordnung werden die abstrakten Tätigkeitsmerkmale den Entgeltgruppen zugeordnet, um eine Eingruppie…
Jurablogs: Umbauten oder Fehler?
medien-gerecht / Als regelmäßiger Jurablogs.com Leser und Zulieferer ist mir am Wochenende aufgefallen, dass anscheinend einige Funktionen derzeit nicht richtig funktionieren bzw. abgeschaltet sind. So ist das Ranking zur Zeit nicht mehr erreichbar (das me…
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