Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
50qm für Einpersonenhaushalte bei Hartz IV angemessen?
Diese Erhöhung um 5qm (von 45qm) stellt das LSG NRW in den Raum für Einpersonenhaushalte im Leistungsbezug nach dem SGB II und lässt die Revision ausdrücklich zu, wie der Kollege Stadtfeld zu berichten weiß. Inwieweit diese Meinung daher Allgemeingültigkeit erlangen wird, ist bis zur Entscheidung des BSG unklar. Die Entscheidung vom 16. Mai 2011, Az. …
» Vollständiger ArtikelThemen: Sgb II , Hartz IV , Angemessenheit , Lsg , Wohnungsgröße , 50qm , Lsg Nrw
Erschienen 27. Juli 2011 auf http://www.rosskopf-langhans.de/der-blog/.
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BSG: Erste Hartz IV Entscheidungen des BSG stehen an
Roßkopf & Langhans | 12. März 2010 — nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Am 22.03.2010 wird sich das BSG mit folgenden Problemen auseinanderset…
Das Schweigen im OWi-Verfahren
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. November 2011 — Als Überschrift zu dem OLG Hamm, Beschl. v. 27.10. 2011 – III -1 RBs 177/11, hätte ich auch wählen können: Der Widerspruch im…
Hartz 4 Angemessene Wohnungsgröße 2 Personen Dormagen: LSG NRW zur angemessenen Wohnungsgröße bei ALG-II-Bezug
Szary Blog | 26. Juli 2011 — Das Landessozialgericht NRW hat in seinem Urteil vom 16.05.2011, Az: L 19 AS 2202/10, entschieden, dass die angemessene Wohnu…
Google Street View Sperren#: Google möchte nun auch in Rohdaten unkenntlich machen
Datenschutzbeauftragter Online | 17. Juni 2009 — Wie heute bekannt wird, hat Google nun eingelenkt und möchte auch in den Rohdaten (also in den dort gespeicherten und nicht n…
Fahrverbot: Auswirkungen auf die Betreuung naher Angehöriger
Straßenverkehrsrecht | 22. Juni 2006 — Auswirkungen des Fahrverbots auf nahe stehende dritte Personen können u.a. dann von Belang für die Entscheidung über das Absehen…
BFH: Abzugsverbot des Arbeitszimmers verfassungswidrig?
Rechtsanwalt Stefan Trebs | 26. September 2009 — Bereits im Mai wurde an dieser Stelle berichtet, dass das Finanzgericht Münster das pauschale Abzugsverbot für das häusliche …
Entscheidung über den Rückkaufswert von kapitalbildenden Versicherungen durch den BGH wurde verhindert
www.rechtsklarheit.de | 14. Februar 2010 — Es gibt doch keine Entscheidung des BGH über die Wirksamkeit der Versicherungsklauseln, aufgrund derer der Rückkaufswer…
Hartz IV an Löhne koppeln?
Roßkopf & Langhans | 21. September 2010 — Das hat Frau van der Leyen gestern so bekanntgegeben, wobei mittelfristig ein Mischmasch aus Preis- und Lohnniveau geplant is…
Was tun, wenn die Krankenkasse die Übernahme der Kosten für altenative Behandlungsmethoden verweigert?
Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog | 2. Dezember 2008 — Immer wieder lehnen die Krankenkassen - gerade auch bei Krebspatienten - Anträge auf Übernahme der Kosten von alternativen Be…
LSG NRW, Urteil vom 16. Mai 2011 - Az. L 19 AS 2202/10 - openJur
LSG NRW zur angemessenen Wohnungsgröße bei ALG-II-Bezug - Szary Blog
Urteil vom 16. Mai 2011, Az. L 19 AS 2202/10: Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 17.11.2010 wird mit der Maßgabe zurückgewies ...
LSG NRW zur angemessenen Wohnungsgröße bei ALG-II-Bezug - Szary Blog
