EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke
MarkenBlog | 1. November 2005 — IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückw…
500.000ste Gemeinschaftsmarke - da ist sie!
500 000ste Gemeinschaftsmarke bekannt gegeben
Die bei dem HABM 500 000ste eingetragene Gemeinschaftsmarke geht an eine italienische Design-Firma für die Marke “Handy Dandy Design”. Das mittelständische Unternehmen nutzte für die Anmeldung das E-Filing, und die Marke wurde innerhalb von 25 Wochen nach Einreichung der Anmeldung eingetragen.
Das HABM plant, das Unternehmen nach Alicante einzuladen, um diesen besonderen Anlass zu feiern. Der Präsident des HABM Wubbo de Boer, der den Namen der Marke bei einer Zusa…
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HABM: Gebührenzahlung und Priorität
Markenserviceblog | 26. Januar 2010 — Das Markenrecht wird von dem Grundsatz beherrscht, dass derjenige, der seine Marke früher erworben hat, sich gegenüber demjenig…
Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
Rechtblog | 17. März 2006 — Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren…
Habm Alicante: Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG | 7. Oktober 2005 — Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änd…
LEGO 3D-Marken
MarkenBlog | 20. Juli 2009 — Als Fortsetzung zur Entscheidung des BGH “Legostein” und der abgetrennten 3D-Marke der LEGO Juris A/S kommen hier weitere d…
Heckler & Koch GmbH nimmt die Anmeldung einer 3D-Marke in der Form eines Sturmgewehrs gegenüber dem HABM offensichtlich mangel…
markenrecht24.de | 13. Mai 2010 — Wie der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 12.01.2010 (HABM, Entsche…
15 Jahre Europäische Marke (HABM)
Recht geblogt | 3. April 2011 — Am 1. April 1996 begann das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) offiziell seine Arbeit mit der ersten Markenanmeldung…
TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog | 2. Mai 2006 — Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungs…
EU-Gemeinschaftsmarke als Schnappi für alle!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. April 2009 — Die Europäische Kommission hat laut einer aktuellen Erklärung des Harmonisierungsamtes (HABM) bekannt gegeben, dass die Gebühre…
HABM: Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken
BERLIN BLAWG | 22. März 2009 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Sitz in Alicante hat die Gebühren für die Anmeldung und Eintragung einer …
