500.000ste Gemeinschaftsmarke - da ist sie!
am 03.12.2008 von http://www.markenblog.de
500 000ste Gemeinschaftsmarke bekannt gegeben
Die bei dem HABM 500 000ste eingetragene Gemeinschaftsmarke geht an eine italienische Design-Firma für die Marke “Handy Dandy Design”. Das mittelständische Unternehmen nutzte für die Anmeldung das E-Filing, und die Marke wurde innerhalb von 25 Wochen nach Einreichung der Anmeldung eingetragen.
Das HABM plant, das Unternehmen nach Alicante einzuladen, um diesen besonderen Anlass zu feiern.
Der Präsident des HABM Wubbo de Boer, der den Namen der Marke bei einer …
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten …
Streitwert in Münster - 7.500 Euro im Eilverfahren
Aktiv gegen Spam / Das Landgericht in Münster hat den Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren (Eilverfahren) auf 7.500,00 Euro festgesetzt (Beschluß vom 30.04.2007, 15 O 180/07). Geht man mit der ständigen Rechtsprechung davon aus, daß der Streitwert im E…
Finanzministerium: Keine Nachbesserung bei Rettungsschirm
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Bundesfinanzministerium sieht keinen Anlass für eine Nachbesserung am deutschen Rettungsschirm für die Finanzbranche. Auf die Frage, ob es Pläne dafür gebe, sagte am Dienstag ein Sprecher von Minister Peer …
EUG: Budweiser vs. BUD
MarkenBlog / Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-225/06, T-255/06, T-257/06 und T-309/06 Budìjovický Budvar / HABM DAS GERICHT HEBT DIE ENTSCHEIDUNGEN DES HABM ÜBER DIE EINTRAGUNG DES ZEICHENS „BUD“ ALS GEMEINSCHAFTSMARK…
Auf Wiedersehen, ARAG!
RA-Blog / Die ARAG macht einem Mandanten ein Angebot, das man nur ablehnen kann: Nachdem er in den letzten Jahren seine dortige Rechtsschutzversicherung ohne Selbstbeteiligung einmal zu viel in Anspruch genommen hat, spricht ihm die ARAG nun die Kündig…
Mitbestimmter Aufsichtsrat bei Schwestergesellschaften
beck-blog / In einem Unternehmen kann auch dann ein mitbestimmter Aufsichtsrat nach den Vorschriften des MitbestG zu bilden sein, wenn lediglich das Schwesterunternehmen über mehr als 2000 Arbeitnehmer verfügt. Das hat das LG Hamburg mit (noch nicht rechtskrä…
OLG Düsseldorf entscheidet zur Fusion ProSieben/Sat.1 und Springer
Telemedicus / Der Axel Springer-Verlag und ProSieben/Sat.1 durften sich nicht zusammenschließen - das hat das OLG Düsseldorf heute entschieden. Damit bestätigt es eine Entscheidung des Bundeskartellamts aus dem Jahr 2006 sowie - indirekt - auch die Verfüg…
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
CDU-Vize Koch: Nachsteuern bei Konjunkturprogrammen absehbar
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat weitere Konjunkturprogramme nach dem Jahreswechsel in Aussicht gestellt. Wir werden im nächsten Jahr sicherlich einige Male gefordert sein, mitzusteuern, sagte der stellvertreten…
Die Abmahnung, die erst später teuer wurde
Statt aller / Heute bin ich über eine Akte gestolpert, in der ein Unternehmen einen Mitbewerber abmahnte, der bei ebay eine im Verbrauchsgüterkauf nicht zulässige Klausel stehen hatte. Nach dem Motto Hier kocht der Chef noch selbst! hat das abmahnende Unternehm…
Bund muss Krankenkassen stärker unter Arme greifen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Als Folge der Konjunkturkrise muss der Bund der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr wohl mehr Geld zusteuern als geplant. Der sogenannte Schätzerkreis korrigierte am Mittwoch in Berlin seine Prognose von Anfang…
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