Hartz IV: Keine eheänliche Gemeinschaft
Handakte WebLAWg | 30. März 2006 — Weder gemeinsames Kochen, Putzen, Waschen und Einkaufen noch eine sexuelle Beziehung sind hinreichende Kriterien, um von einer …
50 wichtige Urteile für Hartz-IV-Empfänger ...
... präsentiert die BZ Berlin in Kurzform. Interessant u.a. das Urteil des LSG Hessen L 7 As 23/06 ER, wonach weder gemeinsames Kochen, Putzen, Waschen und einkaufen noch eine sexuelle Beziehung hinreichende Kriterien sind, um von einer eheähnlichen Gemeinschaft zu sprechen. Dafür müsse eine ernsthafte, auf Dauer angelegte Beziehung vorliegen, bei der das gegenseitige Einstehen der Partner füreinander erwartet werden könne.
Interessant auch, weil ei…
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Beck & Partners: TROTZ SEX KEINE LEBENSPARTNER
LawBlog | 29. März 2006 — Weder gemeinsames Kochen, Putzen, Waschen und Einkaufen noch eine sexuelle Beziehung sind hinreichende Kriterien, um von einer …
Sexuelle Beziehung ≠ eheähnliche Gemeinschaft
ElbeBlawg | 29. März 2006 — Weder gemeinsames Kochen, Putzen, Waschen und Einkaufen noch eine sexuelle Beziehung sind hinreichende Kriterien, um von einer …
Scheidung für Anfänger: Getrenntleben in der Ehewohnung
www.scheidung-professionell.de | 30. September 2010 — Nach dem Gesetz (§ 1567 Abs. 1 S.2 BGB) ist auch ein Getrenntleben in der Ehewohnung möglich: “Die häusliche Gemeinschaft bes…
Ehegattenunterhalt: Verwirkung, wenn der Ehegatte sich von dem anderen abwendet und mit einem anderen Partner eine auf Dauer angel…
JuracityBlog | 4. April 2007 — Das OLG Frankfurt/M. (Aktenzeichen 2 WF 128/06) hat entschieden, dass der Ehegattenunterhalt bereits dann verwirkt ist, wenn …
Manchmal braucht man eine sexuelle Beziehung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 25. März 2009 — Die junge Dame, die heute als Zeugin im Bulgari-Verfahren vor dem Landgericht Koblenz gefragt wurde, ob sie mit einem der Angeklag…
HARTZ IV: WANN ZÄHLT DER PARTNER ?
LawBlog | 20. Februar 2006 — Bei Hartz IV darf das Einkommen eines Partners erst angerechnet werden, wenn die Lebensgemeinschaft mindestens ein Jahr besteht…
Abschiebungsverbot in den Iran
Handakte WebLAWg | 8. August 2006 — Eine Verfolgung kann auch dann vorliegen, wenn die Bedrohung des Lebens oder der Freiheit an die Zugehörigkeit zu einer bestimm…
Getrennt leben als Voraussetzung für eine Ehescheidung
Rechtsanwalt News | 21. Mai 2008 — Gemäß § 1566 BGB ist, sofern nicht die Voraussetzungen einer Härtefallscheidung vorliegen, das Trennungsjahr einzuhalten. F…
Aus dem Suchbegriffen: Oben ohne und wie lange muß man noch kochen und waschen?
Rechtsanwalt News | 6. Juli 2008 — Schaut man sich an, durch welche Suchbegriffe einige Besucher so auf die Seite kommen, ergeben sich immer wieder interessante …
Kinder von Hartz-IV-Empfängern haben keinen Anspruch auf Geld für das Schul-Essen - BZ-Berlin.de
Immer mehr Menschen in Deutschland leben von HartzIV (auch ALGII genannt). Sie müssen mit Geldbeträgen zwischen 308 und 370 Euro (zuzüglich Wohngeld) pro Kopf monatlich auskommen. Allein in Berlin bekommen 436330 Menschen Leistungen nach HartzIV � das sind knapp eine halbe Million.
