50-Jähriger stirbt im Kugelhagel der Polizei
am 30.11.2008 von http://strafprozess.blogspot.comWunder können von Polizeibeamten sicher nicht erwartet werden, aber mit einer einzelnen abgedrehten Person fertig zu werden, ohne sie erschießen zu müssen, dürfte eigentlich im Bereich des Möglichen anzusiedeln sein.Ein 50-jähriger Mann ist im bayrischen Weißenhorn bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Wie die Polizei mitteilte, hatte er zuvor das Feuer auf die Beamten einer Spezialeinheit eröffnet, die sein Haus stürmen wollten. Die Polizei sei wegen familiärer Probleme von der Ehefrau zum dem Haus des …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Bordellinhaberin ruft Polizei zu Hilfe
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Man bekommt schon einiges geboten im Bulgari-Verfahren. Ein Polizeibeamter, dem vieles nischt erinnerlisch ist, wusste heute davon zu berichten, dass eine Bordellinhaberin sich bei seinem Kommissariat gemeldet habe um mitzuteilen, dass mehrere junge …
Basar mit Happy - End
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac…
Wer nicht hören will...
RA-Blog / Der ehemalige Vermieter meiner Mandantin rügt, dass er rund drei Wochen nach dem Auszug die Schlüssel zum Haus und zur Wohnung noch nicht zurückerhalten habe. Ausdrücklich hatte ich die Mandantin vorher darauf hingewiesen, dass sie die SchlÅ
Hauptverhandlungstermin vor Strafkammer vergessen!
Mord ist mein Beruf / ....Deshalb wurde mein Mandant von der Polizei an seinem Arbeitsplatz abgeholt und der Verhandlungsbeginn verzögerte sich entsprechend. Mein Mandant war gefahren, er hatte den Tip gegeben, in welchem Haus was zu holen sei. Dann hatte er zwei …
Ihre erste Strafanzeige …
kanzlei-hoenig.info / … hat sich heute Lichtenbergs Bürgermeisterin Christina Emmrich gefangen. Gegen 15 Uhr war Emmrich [...] von der Polizei abgeführt worden, weil sie sich vor die Sitzblockade an der Sewan-/Ecke Volkradstraße gestellt hatte. Anlaß war die Na…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein…
Bund leiht sich im kommenden Jahr 323 Mrd Euro am Kapitalmarkt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bund will sich im kommenden Jahr 323 Milliarden Euro am Kapitalmarkt leihen und damit so viel wie nie zuvor. Mit dem Geld solle die Finanzierung des Bundeshaushaltes sichergestellt werden, 60 Milliarden Euro seien jedoch f&uum…
Prostitution und Putzen
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Der Strafprozess dient zweifelsohne dem Erkenntnisgewinn. Eine Zeugin behauptete unlängst, man habe sie kurz nach ihrer Einreise nach Deutschland zur Prostitution gezwungen. Sie habe das schrecklich gefunden und hätte lieber als Putzfrau gearbeitet…
Nutzung themenbezogener Domains durch Privatpersonen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung von Domains hat das Landgericht Schwerin am 14.03.2008 entschieden (AZ 3 O 668/06), dass eine natürliche Person, die eine Domain zu einem bestimmten Thema hält, keine Berechtigung zur Nutzun…
Ein frohes Weihnachtsfest: Weihnachtsstollen und Datenschutz
beck-blog / Mit herzlichem Gruss und besten Weihnachtsgrüssen hier eine Meldung der FAZ Polizei und Staatsanwaltschaft in Frankfurt haben den „Datenklau“ bei der Berliner Landesbank aufgeklärt. Zwei Kurierfahrer, ein 27 Jahre alter Deutscher und ein 35 Ja…
Verwaltungsgericht Berlin : Ausstrahlung der TV total WOK WM 2006 und 2007 verstieß gegen das Schleichwerbungsverbot
MEDIEN INTERNET und RECHT / VG Berlin, Urteil vom 11.12.2008 - Az. VG 27 A 132.08 Die Ausstrahlung der Sendungen TV total WOK WM 2006 und TV total WOK WM 2007 durch den Fernsehsender ProSieben hat gegen das Schleichwerbungsverbot des Rundfunkstaatsvertrages verstoßen. Mit…
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