5 Jahre…
am 03.01.2006 von http://www.juraaa.de
…Untersuchungshaft sind auch zu lang, siehe diese aktuelle Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts, die deutliche Worte findet:
Jedenfalls verstoßen die nach Erlass des Urteils des Landgerichts entstandenen Verfahrensverzögerungen gegen das Beschleunigungsgebot und sind ausschließlich dem Gericht anzulasten. […]
Darüber hinaus hat das Oberlandesgericht maßgebliche Abwägungsgrundsätze unbeachtet gelassen. […]
Via kanzlei-hoenig.info
8 Jahre…
JURAAA!DE / … Untersuchungshaft sind zu lang. Dass das auch das BVerfG so sieht, überrascht nicht. Aber dass es überhaupt soweit gekommen ist, zeigt wieder einmal, wie langsam und erfolglos die Mühlen der Justiz manchmal mahlen. Zitat aus der Pressemi…
8 Jahre…
JURAAA!DE / … Untersuchungshaft sind immer noch zu lang. Es kann in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden, dass die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte nach acht Jahren Untersuchungshaft nicht mehr in Händen halten als einen dringenden Tatverda…
NACH ACHT JAHREN FREI
LawBlog / Nach acht Jahren Untersuchungshaft hat das Bundesverfassungsgericht einen mutmaßlichen Mörder freigelassen. Das Gericht ordnete selbst die Entlassung an. Grund für diesen einmaligen Vorgang ist die faktische Weigerung des Oberlandesgerichts Düss…
Gewissensfrage
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die aktuelle Diskussion um den zulässigen Abschuss ziviler Flugzeuge kennen wir zu Genüge. Die menschliche Dimension der Frage und eine überraschende Wendung hält diese Geschichte von Dieter Petereit bereit. Selbst Vater zweier kleiner Kinder mac…
Nu isses doch glatt passiert…
Rechthaber / … Rechthaber.com hat Kanzlei-Hoenig überholt. Lag wohl am Dankes-Link. Tja, wie Oppa schon immer sagte: Höflichkeit ist eine Zier u.s.w. Jetzt hamm wa hier aber alle ein echt schlechtes Gewissen, … räusper, schluchz. Deshal…
Erneut Verfassungsbeschwerde gegen die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft erfolgreich
kanzlei-hoenig.info / Die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts informiert in der Pressemitteilung Nr. 1/2006 vom 3. Januar 20065 über den Beschluss vom 29. Dezember 2005 – 2 BvR 2057/05 –: Die Verfassungsbeschwerde eines Angeklagten, der sich se…
Kaffeepause
kanzlei-hoenig.info / Die beiden ersten Faxe nach Weihnachten, Nummer 01 und Nummer 02. Fast inhaltsgleich. Es hat sich offenbar bewährt. Bemerkenswert sind die Faxkopfzeilen. Edeltraut hat sich wohl zwischen den beiden Sendungen einen Kaffee am Automaten gezogen. Jaja…
Berücksichtigung von Verfahrensverzögerungen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In seiner Entscheidung 2 StR 497/05 vom 24.04.2006 hat der Bundesgerichtshof erneut -wenn auch marginale - Abschläge vorgenommen bei der Höhe von Freiheitsstrafen, weil von den Angeklagten nicht sondern allein von den Strafverfolgungsbehörden zu…
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