4C.87/2007: altersbedingte Wertverminderung bei zerstörtem Gebäude
am 12.12.2007 von http://vasella.blogspot.com/Ein Bewohner eines Heims in einer fribourgischen Gemeinde wurde wegen fahrlässiger Brandstiftung am Heim rechtskräftig verurteilt. Der Gebäudeversicherer deckte einen Teil des Schadens. Der Eigentümer klagte auf Ersatz u.a. für Wiederherstellungskosten. Vor BGer war einzig umstritten, ob bei der Schadensberechnung eine altersbedingte Wertverminderung des zerstörten Gebäudes berücksichtigt werden müsse.qDas BGer hält fest, dass der Schaden bei teilweiser Zerstörung eines Gebäudes den Wiederaufbaukosten entspreche (ein Realersatz ist nicht möglich). Dass dabei notwendigerweise neue Materialien verwendet werden, verletzte das Bereicherungsverbot nicht. Im Gegenteil: Den Schaden entsprechend zu reduzieren, um der verlängerten Lebenserwartung des …
Nichtraucherschutz im Amtsgericht
RA-Blog / Das Amtsgericht Heinsberg teilt mit, dass ab 01.01.2007 das Rauchen im Gebäude verboten ist: In allen zugänglichen Gebäudeteilen sowie im Aufzug, Toiletten, Aktenräumen u.ä. des Gebäudes besteht ein generelles Rauchverbot.…
Zulagenberechtigung eines Nießbrauchers
Blickpunkt Recht & Steuern / Für Erhaltungsarbeiten an einem im Fördergebiet gelegenen Gebäude, die ein Nießbraucher auf eigene Rechnung und Gefahr durchführt, besteht ein Anspruch auf Investitionszulage nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 InvZulG 1999, und zwar unabhängig davon…
LG München I: schloss-e.de - Dem Eigentümer eines Grundstücks auf dem sich ein namentlich gekennzeichnetes Gebäude befindet, kann an der Bezeichnung des Gebäudes ein Namensrecht i.S.d. § 12 Satz 1 BGB und damit ein Unterlassungs- und Beseitigu
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Dem Eigentümer eines Grundstücks auf dem sich ein namentlich gekennzeichnetes Gebäude (hier: Schloss E.) befindet, kann an der Bezeichnung an diesem Gebäude ein Namensrecht i.S.d. § 12 Satz 1 BGB und damit ein Unterlassungs- und Beseitigung…
1C_48/2008: Behindertengerechte Ausstattung von Um- und Neubauten (amtl.Publ.)
Blawg von David Vasella / Das BGer hat am 9. Juli 2008 eine Beschwerde des Invalidenverbands Procap abgewiesen. Procap hatte im Baubewilligungsverfahren für eine Erweiterung des Heilbads in der Gemeinde Grub (AR) gestützt auf das BehiG Einsprache eingelegt, weil nur der Erw…
Aufwendungen für die Ablösung von Erbbaurechten
Blickpunkt Recht & Steuern / Aufwendungen eines erbbauverpflichteten Grundstückseigentümers zur Ablösung des Erbbaurechts zählen nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs zu den Herstellungskosten des anschließend auf dem Grundstück nach dem Abriss der…
5A_222/2007: Auslegung eines StWEG-Reglements (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Strittig war im entschiedenen Fall das Quorum, mit welchem die StWEG einer baulichen Änderung eines zu alleiniger Nutzung ausgeschiedenen Gartensitzplatzes zustimmen konnte. Da es sich um gemeinschaftliches Eigentum handelte, konnte sich der betroff…
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