4A_76/2007: Verantwortlichkeit eines VR-Mitglieds
am 04.12.2007 von http://vasella.blogspot.com/4A_76/2007
Gläubigerausschuss: Vertrauen wird nicht vorausgesetzt
InsoBlog.de / Manche Dinge lesen sich erstmal etwas schräg. So zum Beispiel in einem Beschluss des IX. Zivilsenats des BGH über die Stellung der Mitglieder eines Gläubigerausschusses: Die von den Vorinstanzen für ausschlaggebend gehaltene Störung des Vertraue
BVerfG: NRW-Regelungen zur Online-Durchsuchung verfassungswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verfassungsbeschwerden einer Journalistin, eines Mitglieds des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Partei DIE LINKE und dreier Rechtsanwälte gegen Vorschriften des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (vgl. Pressemitteilung Nr. 82/2
BGH: Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos berichteten schon vor kurzem davon (vgl. Infos v. 27.03.2007), nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Das BGH (Urt. v. 27.03.2007 - Az.: VI ZR 101/06) hat entschieden, dass Forum-Betreiber bei rechtswidrigen Beiträge
Law-Podcasting.de: Löschungspflichten im Internet bei Ausscheiden eines Forum-Mitglieds
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Löschungspflichten im Internet bei Ausscheiden eines Forum-Mitglieds.Inhalt: Es gibt Hunderttausende von unterschiedlichen Foren im Internet zu den unter
Law-Vodcast: Löschungspflichten im Internet bei Ausscheiden eines Forum-Mitglieds
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute ein Vodcast zum Thema Löschungspflichten im Internet bei Ausscheiden eines Forum-Mitglieds.Inhalt: Es gibt Hunderttausende von unterschiedlichen Foren im Internet zu den untersch
Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
blog ::: medienrecht-informationen / Die Frage nach der Reichweite der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet für von dritter Seite eingestellte Beiträge musste nun der Bundesgerichtshof (Urteil v. 27.03.2007, Az.: V ZR 101/06) beantworten. Danach k
“Nicht richtig im Kopf”
kanzlei-hoenig.info / Am 21. November 2007 nimmt Taner I. (27) im Segafredo am Berliner Hauptbahnhof Kellner Karsten-Uwe R. (34) als Geisel. Der seit seiner Scheidung in Weisenheim bei Mannheim wohnende, gelernte Metzger will in die Türkei flüchten. Er verlangt 30.000 E
BVerfG: Staat darf Kontodaten weiterhin abfragen!
JuracityBlog / Gemäß aktueller Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.07.2007 sind die gegen § 24 c Abs. 3 S. 1 Nr. 2 Kreditwesengesetz gerichteten Verfassungsbeschwerden eines inländischen Kreditinstituts sowie eines Rechtsanwalts un
Landgericht München I : Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Usenet-Server verneint - Zum Maßstab von Prüfungspflichten im Rahmen der Störerhaftung.
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil vom 19.04.2007, Az. 7 O 3950/07 Die für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 7. Zivilkammer hat am 19.04.2007 den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines Usenet-Servers, über den ein
Posse: Sie streiken, sie streiken nicht …
JuracityBlog / Beide Seiten sind im Bahnstreik an Originalität nicht zu übertreffen. Das war von Anfang an so, man suchte zunächst die von vorneherein erkennbar ergebnislose Auseinandersetzung vor zahlreichen Arbeitsgerichten und war sich dabei der &
20 € statt 250 € bei Verstoß gegen Anleinpflicht
JuracityBlog / So entscheid das Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem am 09.01.2007 veröffentlichten Beschluss vom 14.12.2006 - Aktenzeichen (OWi) 47/06 VI - und setzte das vom Amtsgericht Krefeld bestimmte Bußgeld gegen einen Hundehalter wegen Versto
Objekt der Begierde
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Um der Beitragsreihe über die Preispolitik von Möbelhäusern und Beratungsdiebstahl den passenden Abschluß zu geben nun das Bild der Objektes der Begierde. Ich finde das Warten hat sich gelohnt.
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