4A_417/2007: versteckter Kalkulationsirrtum, Zusicherung
am 27.04.2008 von http://vasella.blogspot.com/Die Käuferin einer Wohnung verlangte Minderung des Kaufpreises, weil die Wohnfläche übertrieben worden sei. In den massgebenden Aufteilungsplänen waren eine Bruttogeschössfläche von X und die Flächen der einzelnen Räume angegeben, aber nicht die Fläche der Umfassungswände, die Teil der Bruttogeschossfläche bilden. Die Angabe einer zu hohen Bruttogeschossfläche beruhte daher - weil nicht die gesamte Berechnungsgrundlage zum Vertragsbestandteril gemacht worden war - nicht auf einem blossen, zu berichtigenden Rechenfehler nach OR 24 III. Auch ein Erklärungsirrtum (OR 24 I 3) war auszuschliessen; der Fehler lag nicht in der Willensäusserung. Es handelte sich vielmehr um einen versteckten Kalkulationsirrtum. Die Angabe der Bruttogeschossfläche war daher eine einfache Zusicherung, die nicht dem …
4A_417/2007: versteckter Kalkulationsirrtum, Zusicherung
Blawg von David Vasella / Die Käuferin einer Wohnung verlangte Minderung des Kaufpreises, weil die Wohnfläche übertrieben worden sei. In den massgebenden Aufteilungsplänen waren eine Bruttogeschössfläche von X und die Flächen der einzelnen Räume angegeben, aber nicht …
4A_417/2007: versteckter Kalkulationsirrtum, Zusicherung
Blawg von David Vasella / Die Käuferin einer Wohnung verlangte Minderung des Kaufpreises, weil die Wohnfläche übertrieben worden sei. In den massgebenden Aufteilungsplänen waren eine Bruttogeschössfläche von X und die Flächen der einzelnen Räume angegeben, aber nicht …
4A_408/2007: Kein Grundlagenirrtum in Bezug auf die Fläche des Mietobjekts
Blawg von David Vasella / Nachdem der Mieter eines Geschäftslokals festgestellt hatte, dass die Fläche des Mietobjekts nur 80m2 - und nicht, wie durch die Vermieterin angegeben, 143m2 - betrug, focht er den Mietvertrag (erfolglos) wegen Grundlagenirrtums an.Im Sachverhalt f…
Urteil: Mindestfläche für Gegendarstellung
LAWCAST.DE / OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09.01.2007 14 W 82/06 Die Verfügungsbeklagte war zu einer Gegendarstellung auf der Titelseite Neue Woche verurteilt worden (ZUM RD 206, 515). Hierbei wurde angeordnet, dass die Schriftgröße gegenüber…
Schadenersatz: Kein Anspruch bei zu geringer Wohnfläche
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Es liegt nicht schon deshalb ein Sachmangel vor, weil die tatsächliche Fläche einer Eigentumswohnung von der vorgestellten Fläche abweicht. Ein Schadenersatzanspruch ergibt sich vielmehr erst, wenn eine bestimmte Wohnfläche geschuldet ist. Hierau…
Entschuldigt
RA-Blog / Ein Kollege ruft an und entschuldigt sich, weil er mein Schreiben nicht innerhalb der von mir gesetzten Frist beantworten konnte. Das lag daran, dass bei ihm eingebrochen wurde und ihm die Monitore geklaut worden sind. Er war ein wenig erstaun…
Che Guevara keine Marke mehr?
MarkenBlog / Könnte man denken, nachdem die Löschung der nachfolgenden Wortmarke in der 28. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht wurde. 398 44 743 Che Guevara Nizzaklassen: 16, 35, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) Es existieren jedoch…
Und wieder eine Küche
Andere Ansicht / Erst die Küche in der Zivilstation, dann die Küche in der Strafstation, jetzt hab ich eine Küche in der Insolvenz. Der Mandant hat eine Küche gekauft und bezahlt. Es wurde vereinbart, daß die Küche beim Verkäufer verbleibt und auf Anforderung…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
