4A_408/2007: Kein Grundlagenirrtum in Bezug auf die Fläche des Mietobjekts
am 11.03.2008 von http://vasella.blogspot.com/Nachdem der Mieter eines Geschäftslokals festgestellt hatte, dass die Fläche des Mietobjekts nur 80m2 - und nicht, wie durch die Vermieterin angegeben, 143m2 - betrug, focht er den Mietvertrag (erfolglos) wegen Grundlagenirrtums an.Im Sachverhalt fand sich keine Stütze für die Annahme, dass die Fläche für die Mieter (die das Lokal, das offensichtlich eine geringere Fläche aufwies) vor Unterzeichnung des Vertrags besichtigt hatten), tatsächlich wesentlich war. Im Gegenteil hatte der Vertreter der Mieterin ursprünglich angegeben, auf der Suche nach einem Lokal mit einer Fläche zwischen 50 und 200m2 zu sein). Das BGer ging daher davon aus, …
Ortstermin im Kegelcenter
RA-Blog / Hatte ich auch noch nicht. Wir streiten um die Größe der beheizbaren Fläche in einem Kegelcenter. Die Räumlichkeiten sind 450 qm groß. Weil die Heizkörper nicht bis ans Ende der Kegelbahn heizen könnten, berechnet der Vermieter Heizkosten…
Mietminderung bei Flächenabweichung unter 10 Prozent
Lichtenrader Notizen / Das Berliner Kammergericht (Beschluss vom 15.08.2005 - 8 U 81/05 -): Bei einer Unterschreitung der tatsächlichen Fläche von bis zu 10 % ist die Darlegung erforderlich, dass hierdurch der Mietgebrauch erheblich beeinträchtigt wird. Es trifft eben n…
Rhabarber-Rhabarber
LawBlog / Nicht, dass ich auf den folgenden Text stolz wäre, sprachlich gesehen: Die von meinem Mandanten benutzte Fläche ist eindeutig als Parkfläche schraffiert. Dies ergibt sich nicht nur aus der eindeutigen Markierung, sondern auch aus dem Zusatzschild…
BVerwG 7 B 16.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin beansprucht die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Sortierung und Behandlung von Baustellenabfällen. Ihre Grundstücke am Anlagenstandort sind im Flächennutzungsplan der Beigeladene…
4A_417/2007: versteckter Kalkulationsirrtum, Zusicherung
Blawg von David Vasella / Die Käuferin einer Wohnung verlangte Minderung des Kaufpreises, weil die Wohnfläche übertrieben worden sei. In den massgebenden Aufteilungsplänen waren eine Bruttogeschössfläche von X und die Flächen der einzelnen Räume angegeben, aber nicht…
4A_417/2007: versteckter Kalkulationsirrtum, Zusicherung
Blawg von David Vasella / Die Käuferin einer Wohnung verlangte Minderung des Kaufpreises, weil die Wohnfläche übertrieben worden sei. In den massgebenden Aufteilungsplänen waren eine Bruttogeschössfläche von X und die Flächen der einzelnen Räume angegeben, aber nicht…
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