4A_406/2007: Keine Arbeitszeitbeschränkung für einen Chefarzt
am 06.02.2008 von http://vasella.blogspot.com/Ein Chefarzt in einem Walliser Krankenhaus wurde wegen seines Verhaltens im Spital (Stimmungsschwankungen; verbale Ausrutscher) verwarnt. Nachdem sich die Situation im Lauf der Zeit weiter verschlimmerte, wurde seine Stelle gekündigt, der Arzt wurde freigestellt. Der Arzt, der bereits vor Ablauf der Kündigungsfrist arbeitsunfähig war, focht die Kündigung an und klagte gegen das Spital auf Lohn und Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung. Vor BGer war allein der offene Lohn strittig.Die Vorinstanz hatte die Anwendbarkeit des ArG zu Recht nach ArG 3 lit. d und ArgV 1 Art. 9 (höhere leitende Angestellte) abgelehnt.Die Vorinstanz hatte ferner OR 321c nicht verletzt. Die Bestimmung im Arbeitsvertrag mit dem Wortlaut …
4A_175/2007: Keine analoge Anwendung von OR 337c III (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ein Ehepaar hatte einer marokkanische Haushaltshilfe während eines Jahres keinen Lohn ausbezahlt. Die Haushaltshilfe kündigte das Arbeitsverhältnis fristlos und klagte auf Zahlung von ca. CHF 40000 (Lohn und Genugtuung). Strittig war vor BGer die…
BAG: Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung während der Arbeitszeit
Vertretbar Weblawg / BAG, Urteil v. 07.07.2005 – Az: 2 AZR 581/04 - Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung während der Arbeitszeit (amtlicher Leitsatz): Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung an sich kann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer d…
4D_73/2007: Unglaubwürdige Behauptung eines Diebstahls
Blawg von David Vasella / Die Vorinstanz hatte ZGB 8 nicht verletzt, als sie einem Versicherten nicht geglaubt hatte. Dieser hatte den Diebstahl seines Wagens gemeldet, doch war seine Schilderung des Sachverhalts nicht in allen Punkten glaubwürdig. Er hatte zunächst einen z…
BAG: Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung während der Arbeitszeit
Rechtblog / BAG, Urteil v. 07.07.2005 – Az: 2 AZR 581/04 - Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung während der Arbeitszeit (amtlicher Leitsatz): Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung an sich kann vorliegen, wenn de…
4A_369/2007: Entschädigung bei fristloser Entlassung
Blawg von David Vasella / Die Arbeitgeberin wehrt sich vor BGer erfolglos gegen ein Urteil des OGer LU, das dem Arbeitnehmer wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung eine Entschädigung von vier Monatslöhnen zugesprochen hatte (OR 337c III). Das BGer bestätigt das Urt…
4A_369/2007: Entschädigung bei fristloser Entlassung
Blawg von David Vasella / Die Arbeitgeberin wehrt sich vor BGer erfolglos gegen ein Urteil des OGer LU, das dem Arbeitnehmer wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung eine Entschädigung von vier Monatslöhnen zugesprochen hatte (OR 337c III). Das BGer bestätigt das Urt…
» SR 220 Art. 321c B. Pflichten des Arbeitnehmers / IV. Überstundenarbeit (Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht))
» SR 822.11 Art. 3 Ausnahmen vom persönlichen Geltungsbereich (Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel)
» SR 822.111 Art. 9 Höhere leitende Tätigkeit (Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz)
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