Documed ist die Herausgeberin des Arzneimittel-Kompendium der Schweiz. Sie klagte gegen die ywesee GmbH, die unter der Domain oddb.org eine Datenbank mit Arzneimittelinformationen betreibt, auf Unterlassung und Schadenersatz. Die ywesee habe systematisch die von ihr betriebene Datenbank aufgerufen und dieselben Patienten- und Fachinformationen wie die Documed für ihre Datenbank verwendet und dadurch deren Urheberrechte sowie lauterkeitsrechtlichen Schutzansprüche verletzt. Das BGer (vgl. die vollständige, nicht anonymisierte Fassung des Urteils) schützt die Abweisung der Klage.Die Vorinstanz vertrat die Auffassung, die statistische Einmaligkeit allein genüge für den urheberrechtlichen Schutz nicht und es müsse als zusätzliche Voraussetzung verlangt werden, dass diese Einmaligkeit in einer Unterscheidbarkeit in wesentlichen Merkmalen entspreche. Das treffe dann nicht zu, wenn die Gestaltung in allen Teilen dem Alltäglichen, Ãœblichen entspreche. Wie das BGer ausführt, hat die Vorinstanz dadurch keine zusätzliche Voraussetzung zum Vorliegen der statistischen Einmaligkeit im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aufgestellt, sondern lediglich ihr Verständnis des Kriteriums erläutert. In Bezug auf das Arzneimittelkompendium sprach die Vorinstanz von Pseudo-Fachinformationen; eine reine Umgestaltung der Patienteninformationen nach AMZV, Anhang 4 Ziff. 3, Anhang 5.1 Ziff. 3, Anhang 5.2 Ziff. 3 und Anhang 5.3 Ziff. 4, die ebenfalls nach festen Regeln vorzunehmen sei. Damit fehle es am geforderten individuellen Charakter. Das BGer bestätigt diese Auffassung: Mit Blick auf die detaillierten gesetzlichen Vorgaben zu Inhalt und Aufbau der Informationen und aufgrund der Zweckgebundenheit der Informationen, des allgemeinen medizinischen Sprachgebrauchs sowie der sachlichen Logik ist der gestalterische Spielraum sowohl bezüglich der Auswahl und Anordnung der Textbestandteile als auch in sprachlicher Hinsicht derart gering, dass …

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