4A_37/2011: Beweis und Bestreitung bei der Schadenminderungsobliegenheit

Das BGer äussert sich zur Beweisbelastung und zur Bestreitungslast bei der Schadenminderungsobliegenheit: Der beklagte Schädiger hat diejenigen Tatsachen zu behaupten und zu beweisen, die mit einer behaupteten Verletzung der Schadenminderungspflicht zusammenhängen. Der klagende Geschädigte hat dagegen Tatsachen zu behaupten und zu beweisen, die vom Schädiger behauptete Tatsachen widerlegen sollen (Gegenbeweis zur Erschütterung des Hauptbeweises. Mit Bezug auf die Schadenminderung folgt daraus: Der haftpflichtige Schädiger hat diejenigen Sachumstände zu beweisen, die darauf schliessen lassen, dem Geschädigten obliege es, den Schaden in bestimmter Hinsicht zu vermindern halten oder zu vermeiden. Anschliessend hat Geschädigte die Bestreitungslast. Er muss so präzise bestreiten, da…