4A_344/2007: Krankentaggeldversicherung
am 30.03.2008 von http://vasella.blogspot.com/4A_344/2007
Neues TKG trifft ab 24.02.2007 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften (TKGÄndG) (vgl. ausführlich dazu unsere Kanzlei-Infos v. 02.12.2006( wurde heute im Bundesgesetzblatt (BGBl 2007, Teil I Nr. 5 vom 23.02.2007) verkündet und tritt damit ab morgen
Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2007
Handakte WebLAWg / Die Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung (Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2007) wurde im BGBl. I 2007, 64 f. vom 07.02.2007 Nr. 3 verkündet. Danach bleiben die unpfändbaren Beträge nach § 850c Abs. 1 und Abs. 2 S. 2 ZPO in den Ze
8C_192/2007: Invalidenversicherung (amtl. Publ.).
Blawg von David Vasella / 8C_102/2007
4A_358/2007: Architektenvertrag, Irrtum, Verjährung (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / 4A_358/2007
4A_358/2007: Architektenvertrag, Irrtum, Verjährung (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / 4A_358/2007
4A_358/2007: Architektenvertrag, Irrtum, Verjährung (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / 4A_358/2007
Jan Ullrich offenbar der Lüge überführt
Handakte WebLAWg / Jan Ullrich scheint fünf Wochen nach seinem Rücktritt endgültig der Lüge überführt zu sein. Das im Mai 2006 im Labor des mutmaßlichen Dopingarztes Eufemiano Fuentes sichergestellte Blut stamme “zweifelsfrei” von dem Radsportstar, s
Kraftfahrzeugzulassung nur am Hauptwohnsitz
Lichtenrader Notizen / Seit dem 01.03.2007 dürfen Kraftfahrzeuge nicht mehr am Nebenwohnsitz bzw. dem tatsächlichen Standort des Fahrzeugs angemeldet werden, sondern bei der Kfz-Zulassungsstellungsstelle, die für den Hauptwohnsitz zuständig ist. Etwas spät notiert, we
Ganz schlechter Stil oder Ich nehme Schäuble beim Wort!
Schnüffelblog / Der Leser mag sich jetzt vielleicht fragen, wie ausgerechnet ich, der ich die Pläne und Forderungen von WibaS (aka: OSM) durchaus kritisch hinterfrage, zum zweiten Teil der Überschrift dieses Beitrages komme.Nun, die Lösung ist relativ einfach. Ko
Beerdigungskosten für Heimbewohner
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Betreiberin eines Alten- und Pflegeheims muss die Kosten der Bestattung eines mittellosen früheren Bewohners nicht tragen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Nach dem Tod eines Heimbewohners, der mittello
Arbeitsrecht: Arbeitszeiten nicht überschreiten
LohnPraxis-Weblog / Aufträge, die Sie Ihren Mitarbeitern erteilen, müssen innerhalb der vertraglich vereinbarten und gesetzlich erlaubten Arbeitszeit zu erledigen sein. Müsste der Beschäftigte deutlich länger arbeiten, um die Aufgabe zu erfü
Die Sch-Sch-Liste
Schnüffelblog / Rechtsanwaltskollege Werner Siebers hat gestern Abend eine Idee in Sein Blog geschrieben: Die Sch-Sch-Liste. Sein Beitrag endet mit den Worten:Die Sch-Sch-Liste, damit die Wähler bei den nächsten Wahlen nachvollziehen können, wer ihnen beim Stoffw
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