4A_330/2007: Genugtuung
am 27.02.2008 von http://vasella.blogspot.com/Das BGer schützt eine Genugtuung von CHF 15000 für eine Vergewaltigung einer Arbeitnehmerin durch den …
4A_175/2007: Keine analoge Anwendung von OR 337c III (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ein Ehepaar hatte einer marokkanische Haushaltshilfe während eines Jahres keinen Lohn ausbezahlt. Die Haushaltshilfe kündigte das Arbeitsverhältnis fristlos und klagte auf Zahlung von ca. CHF 40000 (Lohn und Genugtuung). Strittig war vor BGer die
Wie die Mutter so der Bruder
strafprozess / In meinem letzten Beitrag war die Rede von der Verweigerung von Entschädigung und Genugtuung nach eingestelltem Strafverfahren gegen die Mutter eines verurteilten Mörders. Auch die Beschwerde seines Bruders (hier nun aufgrund des höheren Streitwe
ArbG Mainz: Entschädigung nach dem AGG wegen Benachteiligung einer Schwangeren
anwalt-kiel.com / Das Arbeitsgericht Mainz - 3 Ca 1133/08 - hat entschieden, dass eine schwangere Arbeitnehmerin, deren befristetes Arbeitsverhältnis aufgrund des Vorliegens einer Schwangerschaft nicht verlängert wird einen Anspruch auf Schadensersatz wegen entgange
Zur Bemessung der Genugtuungnach OHG
strafprozess / In einem Strafverfahren wegen versuchter vorsätzlicher Tötung wurde dem Opfer eine Genugtuung von CHF 12,000.00 zugesprochen. Das Bundesgericht hat die Höhe der Genugtuung entsprechend seiner Praxis bestätigt (BGer 6B_289/2008 vom 17.07.2008). An
Keine Haftentschädigung für Zurechnungsunfähigen
strafprozess / Ein Beschuldigter, der 811 Tage in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft befand, wurde schliesslich zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten verurteilt, welche durch die 811 Tage als erstanden erklärt wurden. Umtriebsentschädigung oder Genugtuung wur
BVerwG 5 C 11.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Unternehmensschädigung; Entschädigung für Grundvermögen; Entschädigung für Unternehmen; Einzelrestitution; Zugriff auf ein Unternehmen; Zwangsversteigerung als Schädigung.
Nada für Youssef Nada
strafprozess / Der ehemalige Manager von Al-Taqwa, gegen den die Bundesanwaltschaft in der Folge von 9/11 ein inzwischen eingestelltes Verfahren wegen angeblicher Finanzierung von Al-Qaida geführt hatte, blieb mit seinen Entschädigungsbegehren auch vor Bundesstra
BVerwG 8 C 15.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Unternehmensrestitution; JCC; Rechtsnachfolge; Naturalrestitution; Entschädigung; anteilige Entschädigung; Liquidation; Liquidationsverpflichtung.
Der Richter als Säckelmeister
strafprozess / Das Bundesgericht verweigert einem Beschuldigten nach eingestelltem Strafverfahren eine Entschädigung (BGer 6B_490/2007 vom 11.02.2008). Es bestätigt damit seine Rechtsprechung, über die hier auch schon berichtet wurde (vgl. etwa hier oder hier
Kündigung: Krankheit für Sozialauswahl kein Argument
andreas-buschmann.net / Darf der Arbeitgeber bei der betriebsbedingten Kündigung eine Sozialauswahl nach Gesundheit durchführen, gesunde Arbeitnehmer von der Kündigung ausnehmen und Kündigungen nur denjenigen Arbeitnehmern aussprechen, die hohen Ausfallzeiten wegen
Kündigung: Krankheit für Sozialauswahl kein Argument
andreas-buschmann.net / Darf der Arbeitgeber bei der betriebsbedingten Kündigung eine Sozialauswahl “nach Gesundheit” durchführen, gesunde Arbeitnehmer von der Kündigung ausnehmen und Kündigungen nur denjenigen Arbeitnehmern aussprechen, die
4A_373/2007: Genugtuung (Motorradunfall, Schädel-Hirn-Trauma) (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Die Geschädigte hatte im Alter von 19 Jahren bei einem Motorradunfall ein Schädelhirntrauma und weitere schwere Verletzungen erlitten, die aufwändige ärztliche Behandlungen und länger dauernde Spitalaufenthalte erforderten. Sie werde zeitlebens
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
