4A_325/2007: Verantwortlichkeit
am 11.12.2007 von http://vasella.blogspot.com/Zur Sicherung eines Bankkredits trat die spätere Konkursitin Forderungen gegen Kunden an die Bank ab. Eine trotz der Abtretung eingegangene grössere Summe behielt sie aber ein. Nach der Konkurseröffnung klagte die Bank gegen zwei Mitglieder des Verwaltungsrats der Konkursitin.Zunächst hält das BGer fest, dass der Umstand, dass ein Richter im Laufe des Verfahrens durch einen anderen Richter ersetzt wird, der nicht alle Instruktionshandlungen selbst vorgenommen hat, weder BV 30 noch EMRK 6 § 1 verletzt. In der Sache beriefen sich die Beklagten darauf, die Bank sei ein faktisches Organ der AG gewesen; das BGer verwarf den Einwand: Diese …
4A_301/2007: Warnpflicht der Banken vor betrügerischem Verhalten (hier verneint)
Blawg von David Vasella / Eine Bank hatte ihr Formular für Zahlungsaufträge geändert. Die Klägerin, der Bank durch einen Kontokorrent- und einen Girovertrag verbunden, benutzte das neue Formular. Die Bank überwies daraufhin die Summe von CHF 300000 auf ein falsches Konto…
Kick-backs bei Restschuldversicherungen - Citibank wegen unterlassener Aufklärung...
bankundkapitalmarktrecht / Die Eheleute A und B nahmen am 30.11.1993 bei der C-Bank in einer Zweigstelle in Bochum einen Kredit auf, der am 17.07.1998, 06.02.2001, 16,06,2003 und 15.02.2005 aufgestockt wurde. Bei allen Verträgen wurde eine Restschuldversicherung abgeschlossen…
Bank handelt sittenwidrig
Handakte WebLAWg / Eine Bank, die einen Ehegatten ohne Vermögen für die Geschäftsschulden des Partners in Anspruch nimmt, handelt grundsätzlich sittenwidrig. Das geht aus einem Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken hervor. Denn in diesen…
LG Bad Kreuznach: Rückforderungsanspruch der Bank gegen Phishing-Täter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bad Kreuznach (Urt. v. 30.01.2008 - Az.: 2 O 331/07) hat entschieden, dass eine Bank einen bereicherungsrechtlichen Ausgleichsanspruch gegen den Phishing-Täter hat.Mitte 2007 erfolgte von dem Online-Konto eines Kunden der klägerischen Bank e…
Einen Namen braucht die fusionierte Bank
MarkenBlog / Die Dresdner Bank, sie war einmal. Nach 136 Jahren könnte der traditionsreiche Name bald als Marke verschwinden. […] Nach der Übernahme der Dresdner Bank durch die Commerzbank wird nun darüber nachgedacht, wie das neue größere Institut…
Voraussetzungen der Haftung einer Bank für versehentliche Doppelüberweisung
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Legt ein Kunde den selben Überweisungsauftrag zwei verschiedenen Niederlassungen seiner Bank vor (einmal als Fax, einmal im Original), haftet die Bank für eine anschließende Doppelüberweisung in der Regel nicht. Das entschied das Landgericht Co…
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