4A_303/2007: Irrtum des Vertretenen unbeachtlich
am 04.01.2008 von http://vasella.blogspot.com/In einem Streit über eine Schadenersatzforderung aus übermässiger Abnützung der Mietsache (Hebebühne) verhandelten die Rechtsanwälte der Parteien über einen Vergleich. Strittig war vor BGer, ob ein Vergleichsvertrag zustandegekommen war. Die Vermieterin berief sich auf Grundlagenirrtum. Weil ihr Anwalt den richtigen Sachverhalt kannte, war ein Grundlagenirrtum ausgeschlossen: Wie das BGer ausführt, ist das Vertretungsgeschäft für den Vertretenen unverbindlich, wenn sich der Vertreter bei Vertragsschluss …
Anwaltshaftung, wenn der Falsche verklagt wird
Handakte WebLAWg / Rechtsanwälte müssen immer den sichersten Weg zur Durchsetzung der Interessen ihrer Mandanten wählen. Das ist schwierig, wenn der Mandant vertragliche Ansprüche geltend machen will, aber nicht weiß gegen wen. Soll der Anwalt seinem Mandanten rat…
Anwaltshaftung, wenn der Falsche verklagt wird
Lichtenrader Notizen / Rechtsanwälte müssen immer den sichersten Weg zur Durchsetzung der Interessen ihrer Mandanten wählen. Das ist schwierig, wenn der Mandant vertragliche Ansprüche geltend machen will, aber nicht weiß gegen wen. Soll der Anwalt seinem Mandanten r…
4A_408/2007: Kein Grundlagenirrtum in Bezug auf die Fläche des Mietobjekts
Blawg von David Vasella / Nachdem der Mieter eines Geschäftslokals festgestellt hatte, dass die Fläche des Mietobjekts nur 80m2 - und nicht, wie durch die Vermieterin angegeben, 143m2 - betrug, focht er den Mietvertrag (erfolglos) wegen Grundlagenirrtums an.Im Sachverhalt f…
4A_279/2007: Auslegung eines Vergleichs; Irrtum
Blawg von David Vasella / Nach einem Unfall schlossen der anwaltlich vertretene Versicherungsnehmer und der Unfallversicherer einen Vergleich über die Leistungen des Versicherers. Nach Abschluss des Vergleichs verschlechterte sich der Zustand des Versicherungsnehmers. Das BG…
4A_239/2007: konkludente Genehmigung vollmachtloser Stellvertretung
Blawg von David Vasella / Fraglich war hier u.a., ob A., der einen öffentlich beurkundeten Vorvertrag unterzeichnete, dazu ermächtigt war. Eine schriftliche Vollmacht lag nicht vor. Vor BGer war einzig strittig, ob die vollmachtlose Vertretung genehmigt worden war. Das BGer…
Wegen falscher Begründung kassiert?
strafprozess / Mit BGer 6B_508/2007 vom 18.02.2008 publiziert das Bundesgericht ein Urteil, in dem ausnahmsweise nicht nur der Name des Beschwerdeführers anonymisiert wird, sondern auch derjenige des Vertreters. Es darf darüber spekuliert werden, um wen es sic…
