40 Jahre sind zu lang
am 22.01.2006 von http://log.handakte.de/
Firmen dürfen bei ihrer Werbung nicht übertreiben. So bewertet das OLG Frankfurt eine 40-jährige Garantie für Aluminiumdächer als irreführend.
Das Unternehmen sei aus rechtlichen Gründen gar nicht in der Lage, eine derart lange Garantieverpflichtung einzugehen, so das Gericht. Denn laut …
40 Jahre sind zu lang
Rechtblog / Firmen dürfen bei ihrer Werbung nicht übertreiben. So bewertet das Oberlandesgericht Frankfurt eine 40-jährige Garantie für Aluminiumdächer als irreführend. Das Unternehmen sei aus rechtlichen Gründen gar nicht in …
Sind 40 Jahre Garantie zuviel?
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Ein Hersteller für Aluminiumdächer hatte damit gworben, dass er für seine Aluminiumdächer eine Garantie von 40 Jahren gebe. Wegen dieser Garantie wurde der Hersteller dann von zwei Wettbewerbern auf Unterlassung in Anspruch genommen. Nach Ansicht…
400 Jahre Zeitung
Handakte WebLAWg / 2005 wird der Jahrestag eines Ereignisses von immenser kulturhistorischer Bedeutung gefeiert: Vor 400 Jahren erschien die erste gedruckte Zeitung der Welt, die Straßburger Relation aller fürnemmen und gedenckwürdigen Historien. Diese erste Medienr…
U-Haft: Acht Jahre sind zu lang
Knastblog / Acht Jahre Untersuchungshaft sind zu lang, selbst wenn es um schwerste Vorwürfe geht. Ein bislang nicht rechtskräftig verurteilter Mordverdächtiger aus Düsseldorf kann nach dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nun auf seine Freilass…
OLG Frankfurt a.M.: Hinweispflichten bei TV-Werbung mit Geld-zurück-Garantie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 19.10.2006 - Az.: 6 U 73/06: PDF) hatte über die Hinweispflichten bei einer TV-Werbung mit einer Geld-zurück-Garantie zu entscheiden.Die Beklagte warb für ihre Produkte (Mineralwasser) im Fernsehen und wies dabei au…
BGH: 40-Jahres Garantie ist nicht wettbewerbswidrig
Handakte WebLAWg / In einem aktuellen Urteil des BGH vom 26.06.2008 (Az. I ZR 221/05) beschäftigte sich das Gericht mit der Frage, ob die Werbung mit einer 40-jährigen Garantie einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß darstellt und mit den Verjährungsvorschriften des B…
OLG Frankfurt a.M.: Werbung mit 40 Jahren Garantie ist wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 27.10.2005 - Az. 6 U 198/04) hat entschieden, dass die Bewerbung eines Produktes mit dem Hinweis, dass darauf der Verkäufer 40 Garantie gebe, wettbewerbswidrig ist.Wie das Landgericht zutreffend angenommen hat, stellt…
Verjährung trotz Haftungsbescheid
Blickpunkt Recht & Steuern / Schadensersatzansprüche gegen die Geschäftsführer einer insolventen GmbH verjähren regelmäßig in drei Jahren (ab Kenntnis). Dies gilt auch für die Ansprüche der Sozialversicherungsträger wegen der Nichtabführung von Sozialversicherungsabgab…
OLG Frankfurt: Dialer-Anbieter darf als Parasit bezeichnet werden
advobLAWg / Medien dürfen Dialer-Anbieter, die unlauteres Geschäftsgebaren an den Tag legen, einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt zufolge als Parasiten bezeichnen. Das OLG bestätigte (Az. 16 W 17/05) damit das Landgericht (LG) Frankfurt, das…
Werbung mit 40 Jahren Garantie nicht wettbewerbswidrig
LBR-Blog / Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 26.06.2008, Az. I ZR 221/05) hatte in einem Urteil vom 26.06.2008 darüber zu entscheiden, ob die Werbung mit einer 40jährigen Garantie wettbewerbswidirg sein könnte.Die Klägerin war der Auffassung, die Werbun…
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