350 AKTEN
am 13.02.2006 von http://www.lawblog.de
Der Düsseldorfer Amtsrichter Heinrich L. (60) hat weitaus mehr Knöllchen-Verfahren in die Verjährung getrieben, als bislang bekannt war. Bei ihren Ermittlungen wegen des Verdachts der Rechtsbeugung stieß die Staatsanwaltschaft auf rund 350 unerledigte Akten, vom Sprecher des Amtsgerichtes waren Mitte November „über 100“ eingeräumt worden.
Die Staatsanwaltschaft wird das Verfahren aus Gründen der Neutralität zur weiteren Bearbeitung an die vorgesetzte …
Verfahren gegen Amtsrichter zieht sich
LawBlog / Obwohl die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft seit 14 Monaten gegen den Amtsrichter Heinrich L. (61) wegen Verdachts der Rechtsbeugung ermittelt, ist sie noch zu keinem Ergebnis gekommen. Der Strafrichter hatte, wie berichtet, rund 350 Knöllchen-Verfa…
Staatsanwalt aufgrund unwilliger Bearbeitung einer Strafanzeige wegen Rechtsbeugung verurteilt
JuracityBlog / Der Bundesgerichtshof bestätigte die Verurteilung eines Staatsanwalts, der offenbar unwillig war, eine Strafanzeige zügig zu bearbeiten, wegen Rechtsbeugung. Mit Urteil vom 21. März 2007 hatte das Landgericht Mannheim den Staatsanwalt…
UNTÄTIGE RICHTER
LawBlog / Von Eberhard Ph. Liliensiek (Pressebüro Düsseldorf) Die oft beklagte Überlastung in der nordrhein-westfälischen Justiz zeigt offenbar die ersten klaffenden Lecks, aktuell beim Amtsgericht in Düsseldorf: Die Strafrichterin Hedda W. (64) hat kü…
Richter in Untersuchungshaft
LawBlog / Ein ehemaliger Richter am Amtsgericht Nürtingen sitzt in Untersuchungshaft. Ihm wird Rechtsbeugung vorgeworfen. Die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart: In dem Ermittlungsverfahren gegen einen Amtsrichter im Bezirk des Landgerichts St…
MAHNENDES MURMELN
LawBlog / Von Eberhard Ph. Liliensiek (pbd) Die Justiz in Düsseldorf ist gebeutelt: Der Amtsrichter Heinrich L. (60) hat an die 500 Verfahren in die Verjährung treiben lassen. Gegen ihn ermittelt wegen Verdachts der Rechtsbeugung die Staatsanwaltschaft. De…
Fünf Anzeigen gegen Mannesmann-Richter
LawBlog / Eine Woche nach der vorläufigen Einstellung des Mannesmann-Strafverfahrens gegen Zahlungen von insgesamt 5,8 Millionen Euro liegen der Staatsanwaltschaft Düsseldorf fünf Strafanzeigen vor. Darin heisst es zumeist, die Richter hätten eine strafbar…
Nicht digitalisiert
kanzlei-hoenig.info / Die Staatsanwaltschaft antwortet: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Hoenig, ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben an das Landgericht S. vom 16.08.2007 … Die Ermittlungsakten liegen hier nicht in digitalisierter Form vor. Soweit weitergehende A…
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