3...2...1...meins!
am 29.06.2005 von iuranovitEbay hatte es versäumt, den Spruch 3...2...1...meins! rechtzeitig markenrechtlich schützen zu lassen. Dieser sei kein Hinweis auf das Onlineauktionshaus, sondern werde nur für das Glücksgefühl eines erfolgreichen Bieters am Ende einer Auktion verwendet, entschieden die Richter des Landgericht Hamburg in einem …
3...2...1...meins!
Handakte WebLAWg / Das Online-Auktionshaus Ebay kann mit seinem Slogan 3...2...1...meins! nicht mehr tun und lassen was es will. Das entschied das Landgericht Hamburg in einem Eilverfahren (Az: 312 O 213/05). Ebay hatte es schlicht versäumt, den Spruch rechtzeitig und…
3...2...1...meins!
muepe.de | weblog peter müller / Das Online-Auktionshaus eBay kann mit seinem Slogan 3...2...1...meins! nicht mehr tun und lassen was es will. Das entschied das Landgericht Hamburg in einem Eilverfahren (Az: 312 O 213/05). eBay hatte es nach Informationen der Welt (Mittwochsa...…
Sieg der fränkischen Wurstsiegelbewahrer
Streitsache / Blog / Wo Nürnberger Bratwürste draufsteht, muss es auch Nürnberger Bratwürste geben. Deshalb muss sich nach dem Willen des Landgerichts Nürnberg-Fürth nun eine Münchner Gaststätte einen neuen Namen suchen.Im monatela…
3..2..1..meins! Himbeerschluck dank Markenrecht
MarkenBlog / Die WELT berichtet über die Marke 3..2..1..meins! unter der der Unternehmensberater Peter Bakun Himbeerlikör in Miniflaschen vertreibt. Verboten ist ihm das nicht. Das Landgericht Hamburg hatte im Sommer vergangenen Jahres festgestellt, daß Ebay…
Parfümtester bei eBay: markenrechtlich zulässig!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Parfümhersteller überlassen ihren Vertriebspartnern (Depositäre) als Verkaufsunterstützung sog. Tester. Dabei handelt es sich um Originalwaren, die über eine gegenüber den zum Verkauf bestimmten Produkten einfachere Auss…
Ordnungswidrigkeit: Begriff des Anlegens des Sicherheitsgurts
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der Sicherheitsgurt ist nicht angelegt im Sinne der Straßenverkehrsordnung, wenn das Gurtschloss zwar verriegelt ist, der Schultergurt aber nicht über die Schulter, sondern unter dem linken Arm geführt wird.Nach einer Entscheidung des…
Argumentationshilfe aus dem Koran - eine Nachlese
blat.antville: Simons Blawg / Richterin Datz-Winter hatte sich bei ihrer Entscheidung auf den Koran Sure 4, Vers 34 berufen: Für den marokkanischen Kulturkreis ist es nicht unüblich, dass der Mann gegenüber der Frau ein Züchtigungsrecht ausübt. Das hä…
K&R Heft 3/2008: eBay&Recht
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / In der Fachzeitschrift Kommunikation und Recht veröffentlicht RA Dr. Uwe Schlömer in regelmäßigen Abständen zusammen mit RA Jörg Dittrich LL.M. oec. die Rechtsprechungsübersichten zum Thema eBay&Recht. Die Beit…
Steuerhinterziehung bei Spekulationsgewinnen
Blickpunkt Recht & Steuern / Zumindest für 1997 konnte durch das Verschweigen von Spekulationsgewinnen in der Einkommensteuererklärung keine strafbare Steuerhinterziehung begangen werden. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits im März 2004 entschieden, dass es d…
Steuerhinterziehung bei Spekulationsgewinnen
Blickpunkt Recht & Steuern / Zumindest für 1997 konnte durch das Verschweigen von Spekulationsgewinnen in der Einkommensteuererklärung keine strafbare Steuerhinterziehung begangen werden. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits im März 2004 entschieden, dass es d…
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