3.000,00 € Schmerzensgeld für im Internet veröffentlichte E-Mail
am 16.10.2007 von LBR-BlogDas Landgericht Köln (Landgericht Köln, Urt. vom 05.10.2007, Az. 28 O 558/07) hat dem Verfasser einer im Internet veröffentlichten geschäftlichen E-Mail ein Schmerzensgeld von 3.000,00 € zuerkannt.Nachdem das Landgericht letztes Jahr im September den Schadensersatz dem Grunde nach zuerkannt hatte, - wir berichteten - hielt es nun immateriellen Schadensersatz in einer Höhe von 3.000,00 € für angemessen.Das ist ordentlich, wenn man bedenkt, dass Opfer von Verkehrsunfällen bei leichten Verletzungen oft gar nichts erhalten. Andererseits macht das Urteil deutlich, dass vertrauliche Daten niemanden etwas angehen, schon gar nicht muss man es hinnehmen, …
OLG Frankfurt: Schmerzensgeld für rechtswidrige Online-Veröffentlichung
domainundrecht.de / Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem kürzlich bei Jur-PC veröffentlichten Urteil [Urteil v. 04.05.2004 (Az.: 11 U 6/02, 11 U 11/03)] dem Geschädigten wegen einer Urheberrechtsverletzung neben dem fälligen Schadensersatz i.H.v.…
Wenn Klauen wehtut...
mepHisto-bLAWg / Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat in einem kürzlich bei JurPC veröffentlichten Urteil dem Geschädigten wegen einer Urheberrechtsverletzung neben dem fälligen Schadensersatz i.H.v. EUR 5.100,00 auch ein zusätzliches Schmerzensgeld in…
Meinungs- und Kunstfreiheit vs. Beleidigungen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Auch im Internet erlauben Meinungs- und Kunstfreiheit keine massiven Verletzungen der Persönlichkeitsrechte eines anderen. So braucht man es nicht hinzunehmen, in einem Internetartikel als „dämlich“ und „bescheuert“ bezeichnet zu werden. Da…
EUROWEB: SIEG FÜR MEINUNGSFREIHEIT
LawBlog / Die Firma Euroweb hat heute vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Landgericht Düsseldorf lehnte eine einstweilige Verfügung gegen einen unzufriedenen Eurowebkunden ab. Dieser hatte in Mails Erfahrungsberichte über…
BGH: Abmahnkosten + Schadensersatz bei dauerhaften Internet-Verletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 23.11.2006 - Az.: I ZR 276/03) hatte über den Ersatz von Abmahnkosten und die Zahlung von Schadensersatz bei dauerhaften Internet-Verletzungen zu entscheiden.Der Kläger war Steuerberater und mahnte den Beklagten ab, der als Steuerv…
Vorratsdatenspeicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Die neue EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG) ist am 13. April 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden. Sie tritt am 3. Mai 2006 in Kraft und ist bis zum 15. September 2007 von den Mitgliedsstaaten umzusetze…
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