30.000 ziehen nach Karlsruhe
am 02.01.2008 von http://log.handakte.de/
Allzu viele waren es nicht, die am Silvestertag in Hamburg gegen die Vorratsdatenspeicherung protestierten. 200 Teilnehmer zählte die Polizei, 500 die Veranstalter.
Doch die eigentliche Demonstration fand an diesem Tag woanders statt, beim BVerfG in Karlsruhe nämlich, wo 30.000 Menschen, weit mehr, als …
„Wegweisende Klarstellung“ vom BVerfG erwartet
Handakte WebLAWg / Am 3. Mai fand die mündliche Verhandlung im Rundfunkgebührenstreit der öffentlich-rechtlichen Anstalten mit den Ländern vor dem Ersten Senat des BVerfG in Karlsruhe statt. Vertreter von ver.di bei der Verhandlung war Martin Dieckmann, medienpolit…
Godwins law: Schäuble verliert
Die herrschende Meinung / JFTR: Wolfgang Schäuble hat vorgestern Abend die Kläger der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung (die vermutlich heute beschlossen werden wird) in die Nähe eines massenmordenden Diktators gerückt Wir hatten den größten F…
Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung
Handakte WebLAWg / Die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung initiierte Verfassungsbeschwerde gegen die sechsmonatige Speicherung aller Verbindungsdaten ist heute beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht worden. Rund 30.000 Menschen beteiligen sich an…
Die Polizei und der Hanf
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Polizei hat in Berlin massenhaft Hanfpflanzen sichergestellt. Beamte hatten zuvor die Veranstalter einer Demonstration für die Legalisierung von Hanf vergeblich aufgefordert, die Gewächse zu entfernen. Die Beamten schnitten nach Angaben einer…
FUCKPARADE
DPMS INFO / Seit 1997 gibt es die Fuckparade als Gegenbewegung zur Loveparade. Im Gegensatz zur Loveparade fand die Fuckparade durchgehend über all die Jahre hinweg statt. Noch mehr als die Veranstalter der Loveparade hatten und haben die Organisatoren der Fuc…
Vorratsdatenspeicherung - Der Widerstand formiert sich
Schnüffelblog / PC Magazin meldet: Vorratsdatenspeicherung: 10.000 wollen nach Karlsruhe ziehenÜber 10.000 Personen sind dem Aufruf des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung gefolgt und haben sich für eine Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Vorratsdatenspei…
» taz.de - Morde im China-Restaurant: Es durfte keine Zeugen geben
Im niedersächsischen Sittensen wurden Anfang 2007 sieben Menschen im Restaurant Lin Yue regelrecht hingerichtet. Nun wird der Prozess erneut aufgerollt." /> <meta name="keywords" content="Es,durfte,keine,Zeug…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
