30 Jahre - oder: Geld brennt Löcher in die Taschen
am 19.07.2007 von http://www.sartorienfelder.de
Die Gestalten, die Dieter Bohlen beraubt hatten, lassen über den Verteidiger eines von ihnen mitteilen, sie hätten das Geld (zwischen knapp 30.000 und 60.000 €) inzwischen ausgegeben. Man habe es für Dinge des täglichen Lebens versteigert - und den Eltern den plötzlichen Reichtum damit erklärt, man habe Dinge im Internet versteigert. (Weitere Merkwürdigkeiten in der Meldung bei SPON - die Typen haben doch einen Schuß weg...)
Wenn D. B. gegen diese Typen einen rechtskräftigen Zahlungstitel erwirkt, werden die sich wundern, wieviel “Spaß” ihnen ihr Beutezug noch machen wird. Titulierte Forderungen verjähren nämlich in 30 Jahren ab Rechtskraft der Entscheidung (§§ 197 Abs. 1 Nr. 3, 201 BGB). Mehr noch: Das Zauberpülverchen “Verbraucherinsolvenz mit Restschuldbefreiung” hilft nicht, weil nach § 302 Nr. 1 InsO Verbindlichkeiten, …
Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht
LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…
Nullsummenspiel
LawBlog / Nachdem sein Mandant gekündigt hat, schickte der Strafverteidiger eine Rechnung über rund 1.000,00 €. Dafür war der Anwalt im Vorverfahren tätig, hat die Akte kopiert, die Aktenversendungskosten vorgelegt, die Akte gelesen und mit seinem Mandan…
Schavan fordert zur Konjunkturbelebung Milliarden für Schulen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - In der Debatte um Maßnahmen gegen die Rezession hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan ein Milliardenprogramm für Schulen und Hochschulen vorgeschlagen. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (Samstagaus…
2. Deutscher Testamentsvollstreckertag voller Erfolg
Testamentsvollstreckerblog / Mit nahezu 120 Teilnehmern aus allen Professionen erwies sich der 2. Deutsche Testamentsvollstreckertag im Bonner Wissenschaftszentrum nicht nur von der Zahl der Teilnehmer her als voller Erfolg. Die überaus rege Diskussion zu den Themen „Vor-Test…
Fiskalische Strafzumessung
kanzlei-hoenig.info / Bei einer Steuerhinterziehung ist die Höhe des Hinterziehungsbetrags ein Strafzumessungsumstand von besonderem Gewicht. Der Steuerschaden bestimmt daher auch maßgeblich die Höhe der Strafe. Das schrieb der 1. Senat des Bundesgerichtshofes in sein …
Ist Kinderarbeit nun verboten oder nicht?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Niemand kann mir ernsthaft Glauben machen wollen, dass mit den Kindern, die in den letzten Wochen als Gesangswunder im Fernsehen vorgeführt werden wie die Affen im Zoo, kein Geld verdient wird.Nicht nur die Bohlens und Konsorten bekommen Sabber im M…
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
Wunschliste der Mediation
ADR-Blog / In der vorweihnachtlichen Adventszeit werden bekanntlich viele Wünsche formuliert. Auch ich habe einen Wunschzettel der Mediation. Ich wünsche mir… dass die Mediationsvereine das Deutsche Forum für Mediation als Chance sehen und im Sinne de…
Pfändungsprobleme
MCNeubert lawblog / Es passiert ja nicht oft, dass tatsächlich Gegenstände gepfändet und verwertet werden - umso ärgerlicher, dass wir derzeit nicht an den Pfändungserlös herankommen. Aus einem Räumungs- und Zahlungsurteil hatten wir lediglich die Räumung der Wo…
Kinder wegschließen
kanzlei-hoenig.info / Ich bin die, die eure Kinder einsperrt, aber das macht mir keinen Spaß.” So wird die Jugendrichterin Kirsten Heisig von der Berliner Morgenpost zitiert. Sie werde deutliche Worte finden, kündigte Heisig vor der ersten Informationsveranstaltu…
Kostenrechnung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Handelsblatt berichtet über den Kostendruck in der deutschen Industrie, der die Firmen auch zu verstärkter Kontrolle anwaltlicher Kostenrechnungen treibt. Welche Maßlosigkeit und Unverschämtheit sich dabei manche Großkanzlei in der Vergangen…
EU-Kommission genehmigt Änderungen am deutschen Rettungspaket
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Europäische Kommission hat die Änderungen am deutschen Rettungspaket für den Finanzsektor genehmigt. Die Vergütung für Rekapitalisierungsmaßnahmen sei an die EU-Vorgaben angepasst worden, teilte…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
