30 Fragen für den Pass
am 11.01.2006 von http://log.handakte.de/Zeit online dokumentiert den umstrittenen Gesprächsleitfaden, mit dem Behörden in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn die innere Haltung von muslimischen Einbürgerungswilligen überprüfen …
Die Prüfung muslimischer Gesinnung
kanzlei-hoenig.info / Die taz beschäftigt sich heute mit dem Einbürgerungsverfahren in Baden-Württemberg: Die Gesinnungsprüfung Mit einem “Gesprächsleitfaden” testet das Stuttgarter Innenministerium Muslime, die deutsche Staatsbürger werden wollen. Seit …
Neues zur Gesinnungsprüfung
staatsrecht.info / Der Streit um den “Gesprächsleitfaden” für einbürgerungswillige Muslime kommt nicht zur Ruhe. Trotz der Relativierung durch Landes-Innenminister Rech fordern die muslimischen Verbände in Baden-Württemberg weiterhin zum Widerstand auf…
Gesprächsleitfaden für Muslime
Menschenrechte / Seit dem 1. Januar müssen Muslime in Baden-Württemberg, die die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben wollen, einen Fragebogen beantworten. Dazu hat das Innenministerium einen Gesprächsleitfaden entwickelt, in dem unter anderem Einstellungen zu G…
Und wie deutsch sind Sie?
Handakte WebLAWg / Nach Baden-Württemberg hat auch Hessens Innenministerium einen Test für einbürgerungswillige Ausländer vorgelegt. 100 Fragen müssen Bewerber beantworten. SPIEGEL ONLINE dokumentiert den Katalog. Testen Sie selbst, wie deutsch Sie sind. Quelle: …
Schlagen Sie ihre Frau noch?
Handakte WebLAWg / Das Innenministerium Baden-Württembergs hat am 1. Januar eine Sonderbefragung moslemischer Einbürgerungswilliger eingeführt. Wer dem islamischen Glauben angehört und die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten will, muss nicht nur, wie alle anderen…
Baden-Württemberg: Einbürgerung nur noch nach Gesinnungstest
BERLIN BLAWG / Seit dem 01.01.2006 müssen sich Einbürgerungswillige aus überwiegend muslimischen Herkunftsländern in Baden-Württemberg einem “Test” unterziehen. Dieser “Test” besteht aus einem Gespräch mit dem angeblich die Verfassungs…
MPI für Völkerrecht: Gesprächsleitfaden völkerrechtswidrig
Sartorienfelder / Das Heidelberger Max-Planck-Institut (MPI) für ausländisches und internationales öffentliches Recht und Völkerrecht kommt in einem Gutachten im Auftrag der Heidelberger Oberbürgermeisterin Beate Weber (SPD) zu der Auffassung, daß der Gespräch…
Oettinger verteidigt Einbürgerungstest
Handakte WebLAWg / Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat seinem Innenminister Heribert Rech (CDU) im Streit über den Gesprächsleitfaden für die Einbürgerung von Muslimen den Rücken gestärkt. Islamische Verbände, der Zentralrat der Juden und die Opposit…
Ausweisung für Islamkritikerin?
Handakte WebLAWg / Die holländische Integrationsdebatte schlägt eine neue Volte: Ausgerechnet Ayaan Hirsi Ali, Abgeordnete in Den Haag und umstrittene Islamkritikerin, habe zugegeben, dass sie bei ihrer Einbürgerung falsche Angaben gemacht hat, berichtete jetzt das…
Gesinnungstestinitis
BERLIN BLAWG / Nachdem Baden-Württemberg mit dem “Gesprächsleitfaden” vorgeprescht ist soll in Bayern Einwanderungswilligen nun ein ein Fragebogen vorgelegt werden, mit dem die Nähe zu “extremistischen” Organisationen abgefragt werden so…
Nochmals neues zum Gesinnungstest für Muslime
staatsrecht.info / nachdem der Gesinnungstest für einbügerungswillige Muslime gestern auch im Bundestag auf fast einhellige Ablehnung gestossen ist, ist die baden-württembergische Landesregierung nun doch zurück gerudert. In einer “Klarstellung” zur Ver…
Wieder Neues zur Gesinnungsprüfung
staatsrecht.info / Das hartleibige Festhalten der baden-württembergischen Landesregierung an dem umstrittenen und verfassungsrechtlich problematischen “Leitfaden für Einbürgerungsgespräche” hat nun jedenfalls einen Erfolg gezeigt: 16 muslimische Vereine…
