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am 01.06.2008 von http://www.datenschutzbeauftragter-online.de
Unfassbar, was ich auf Spiegel-Online lesen muss zur so genannten “Telekom-Affäre”:
Im Detail hatte die Telekom am 8. Mai die Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, zu prüfen, ob und wann der Vorstand wen über die illegalen Abhöraktionen informieren müsste. In einem dreiseitigen Gutachten vom 13. Mai kamen die Anwälte dann zu dem Schluss, dass in allen drei Fällen aus juristischer Sicht “zurzeit weder eine rechtliche Verpflichtung noch ein rechtliches Verbot” bestehe, Informationen über die Spitzelaffäre weiterzuleiten.
Ein “Dreiseitiges Gutachten” zu diesen hochkomplexen Fragen? Alleine die Frage, ob es hier um “Daten” im Sinne des §202a StGB geht und wie es um deren “bestimmtheit” steht würde mich (nach den …
Cold Call des Tages
Heimspiel / 20:15 Uhr. Das Telefon klingelt. “Guten Abend, mein Name ist #?!§*#, ich rufe an im Auftrag von 118xy … spreche ich mit Andreas Schwartmann?” “Wer ist da bitte und für wen rufen Sie an?” “Mein Name ist #?!§*#, i…
SELBST ZAHLEN
LawBlog / “Ich habe im Fernsehen was gesehen, so mit Pflichtverteidiger.” “Einen Pflichtverteidiger kriegen Sie nicht. Nicht bei 20 Tagessätzen und so einer relativ einfachen Angelegenheit. Noch dazu, wo Sie nicht vorbestraft sind.”…
Sprachlos
Heimspiel / 16:25 Uhr. Das Telefon klingelt. “Unbekannter Anrufer”. “Schwartmann?” “Ja guten Tag … wir sind von der Firma Media**** und führen eine Umfrage durch.” “Aha.” “Ja, wir haben hier 3 Fragen,…
Kuriositäten aus dem Markenblatt (1.)
Abgemahnt.com / Heute einige Fundstücke aus dem Markenblatt vom 7.9.2007. Richtig ins Volle gegriffen hat die Telekom mit der Anmeldung von u.a. T-Star, T-Starzone, T-Stock, T-Story, T-Technology, T-Tour, T-Together, T-Trading, T-Transport, T-Trust, T-University, T…
Logik für die Kantine
Juristisches bei unfehlbar.net / K. (auf mich zukommend): “Sag mal, weißt du ob Jana unten ist?” Ich: “Ja.” K. (voreilig losstürmend): “Ok danke. Dann geh ich mal runter.” Ich: “Moment. Willst du mich denn gar nicht fragen, wo Jan…
Wir sind die “Gelben Seiten”!
JuracityBlog / Wie bereits Yahoo, das Manager-Magazin und der Elbe Blawg berichtete, hat das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, den “Gelben Seiten” des exclusiven Markenschutz entzogen. Wie schon zuvor zahlreiche andere Marken, die in die Alltag…
» Spitzel-Enthllungen: Juristen warnten Telekom-Spitze vor Verffentlichung der Sphaffre - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Wieso hat Telekom-Chef Obermann erst Monate nach dem Stopp der umstrittenen Spitzelmethoden die Staatsanwälte eingeschaltet? Nach SPIEGEL-Informationen riet noch kürzlich eine Kölner Kanzlei dem Konzern vom Gang an die Öffentlichk…
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