KEINE LUFT NACH OBEN
LawBlog | 19. Mai 2006 — Vor einiger Zeit hatte der Gesetzgeber die Idee, den Streitwert in Prozessen auf maximal 30 Millionen Euro zu begrenzen. Warum,…
Zwischen Hochzeit und Vortragsvorbereitung möchten wir in aller Kürze auf einen Artikel bei “gulli” hinweisen. Wir hatten uns vor einiger Zeit bereits einmal kurz über die Streitwerte bei Musiktauschbörsen geäußert. Nun scheint es Kollegen zu geben, die bei 300 Lieder einen Streitwert von 3 Millionen Euro annehmen.
Vor einiger Zeit war ich auf Abgemahntenseite mit einem Mandat befasst, bei dem es um 3700 Musikdateien ging. Legt man die Berechnungsmethode der Kollegen zu Grunde, käme man auf einen Streitwert von 36 Millionen (!) Euro. Eine negative Feststellungsklage läge in einem solchen Fall doch nahe. Man kann…
» Vollständiger ArtikelErschienen 8. Juli 2008 auf http://www.ip-notiz.de.
LawBlog | 19. Mai 2006 — Vor einiger Zeit hatte der Gesetzgeber die Idee, den Streitwert in Prozessen auf maximal 30 Millionen Euro zu begrenzen. Warum,…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. März 2010 — Im Regelfall anhand des Streitwerts einer Rechtstreitigkeit bemessen sich evt. anfallende Anwaltskosten. Gerade beim so genannt…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Dezember 2010 — Bereits vor einiger Zeit habe ich über ein Urteil des AG Aachen zu der Frage berichtet, wie teuer der eigene Anwalt ist, den ma…
Rechtsanwältin Anja Uelhoff | 7. Dezember 2010 — In unserer Prozessordnung gilt grundsätzlich das Prinzip: wer den Prozess verliert, zahlt die Kosten. Dazu beantragt der "Gewinne…
Datenschutzbeauftragter Online | 2. April 2009 — Der Streitwert für ein datenschutzrechtliches Auskunftsverlangen wurde in einem erneuten Urteil relativ niedrig angesetzt. Inzw…
JuraBlogs Blog | 9. November 2004 — Der Kölner Express berichtet heute erneut über den teuren Fehler einer Finanzamt-Sachbearbeiterin (JuraBlogs berichtete). Sta…
Markenrechts-Blog | 20. Juni 2011 — Wie kürzlich bereits berichtet, sind markenrechtliche Domainstreitigkeiten mit einem hohen Streitwert im fünfstelligen Bereich kei…
rechtsportlich.net | 30. Oktober 2011 — Tweet In einem aktuellen von uns vertretenen Fall hatte das OLG Stuttgart zum einen darüber zu befinden, wie hoch der Streitwert…
Handakte WebLAWg | 19. September 2007 — Musikpiraterie wird schärfer bestraft. Jeder, der einen Server mit illegalen Angeboten betreibt, muss mit deutlich höheren Stra…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. August 2011 — AG Göppingen, Beschluss vom 04.03.2011, Az. 3 C 322/11 § 3 ZPO Das AG Göppingen hat im Rahmen einer negativen Feststell…
Die Kanzlei Demirci & Dr. Nal ist neu im P2P-Abmahngesch�ft und sorgt gleich zu Beginn f�r ordentliche Schlagzeilen. Ihre Abmahnung f�r 300 Tracks t�rkischer Interpreten veranschlagt den fantastischen Streitwert von drei Millionen Euro. Dies stellt zwar nicht die Summe dar, die der Abgemahnte begleichen muss, doch sollte ein solch immenser Streitwert als besorgniserregend betrachtet werden.