2C_612/2007: Begriff der Tätigkeit als Versicherungsvertreter oder Versicherungsmakler iSd MWSTG
am 28.04.2008 von http://vasella.blogspot.com/Nach MWSTG 18 sind die Versicherungs- und Rückversicherungsumsätze einschliesslich der Umsätze aus der Tätigkeit als Versicherungsvertreter oder Versicherungsmakler von der MWSt. befreit. Das BGer hatte hier diesen Anknüpfungsbegriff auszulegen.Das Ergebnis: En résumé, pour être exonérées au sens de lart. 14 ch. 14 OTVA (et de lart. 18 ch. 18 LTVA), les opérations relatives à lactivité des courtiers ou des intermédiaires en assurances doivent être caractéristiques de lactivité visée, qui consiste à négocier la conclusion de contrats dassurance moyennant le versement dune rémunération. Sont également englobées les prestations qui suivent ou précèdent immédiatement la conclusion ou la modification des contrats dassurances (et qui sont donc directement liées …
2C_612/2007: Begriff der Tätigkeit als Versicherungsvertreter oder Versicherungsmakler iSd MWSTG
Blawg von David Vasella / Nach MWSTG 18 sind die Versicherungs- und Rückversicherungsumsätze einschliesslich der Umsätze aus der Tätigkeit als Versicherungsvertreter oder Versicherungsmakler von der MWSt. befreit. Das BGer hatte hier diesen Anknüpfungsbegriff auszulegen.…
2C_612/2007: Begriff der Tätigkeit als Versicherungsvertreter oder Versicherungsmakler iSd MWSTG
Blawg von David Vasella / Nach MWSTG 18 sind die Versicherungs- und Rückversicherungsumsätze einschliesslich der Umsätze aus der Tätigkeit als Versicherungsvertreter oder Versicherungsmakler von der MWSt. befreit. Das BGer hatte hier diesen Anknüpfungsbegriff auszulegen.…
Fiskalische Strafzumessung
kanzlei-hoenig.info / Bei einer Steuerhinterziehung ist die Höhe des Hinterziehungsbetrags ein Strafzumessungsumstand von besonderem Gewicht. Der Steuerschaden bestimmt daher auch maßgeblich die Höhe der Strafe. Das schrieb der 1. Senat des Bundesgerichtshofes in sein…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
DGB fordert Aufstockung des Konjunkturpakets auf bis 75 Mrd Euro
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Angesichts der sich vertiefenden Rezession hat sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für eine Aufstockung des deutschen Konjunkturprogramms ausgesprochen. Wenn sich die Krise verschärft und historische Ausmaße…
Erhöht Schichtarbeit das Krebsrisiko?
beck-blog / Ãœber einen möglichen Zusammenhang zwischen Schichtarbeit und Krebserkrankungen berichtet heute die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nach Auswertung von mehr als dreißig internationalen Studien komme das Institut für Arbeitsmedizin, Sozialmedizin u…
Entwurfsfassung der neuen VOB online abrufbar
Vergabeblog / Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA), zuständig für die Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) im Zuge der aktuellen Vergaberechtsreform (sog. 3. Stufe der Reform), hat seinen Entwurf…
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