Ist versicherter Versand wettbewerbswidrig?
Trainingsblog-eCommerce | 4. September 2009 — Im Internet kursiert ein Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 06.11.2007 (Az.: 315 O 888/07), wonach die Versandoption “Versi…
2C_385/2009: Ermässigter Posttarif bei Mitgliedschafspresse
Das BGer hält fest, dass der ermässigte Tarif bei der Zustellung gemäss PG 15 III (Mitgliedschaftspresse) keine Anwendung findet auf den Versand von Publikation gegen eine blosse Abonnementsgebühr, wenn nicht zumindest ein indirektes mitgliedschaftliches Verhältnis zur herausgebenden Organisation beste…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsprechung , Staats- U. Verwaltungsr , PG
Erschienen 30. Juli 2010 auf http://www.swissblawg.ch.
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Aufklärungspflicht für Autovermieter
Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 21. August 2006 — Bietet der Autovermieter den Unfallgeschädigten ein Fahrzeug zu einem Tarif an, der deutlich über dem Normaltarif auf dem ört…
Aufklärungspflicht des Mietwagenunternehmers über erhöhten Unfallersatztarif
Verkehrsrecht Blog | 22. Dezember 2009 — Dazu der BGH in seinem Urteil vom 25. 3. 2009 - XII ZR 117/07 - wie folgt: “Bietet der Mietwagenunternehmer dem Unfallgesc…
4A_522/2007: Klage auf Leistung der Vergütung nach den GT nicht am Deliktsort (amtl. Publ.)
swissblawg | 22. März 2008 — Pro Litteris hatte gegen den Inhaber einer Anwaltskanzlei auf Reprographieentschädigungen gemäss Gemeinsamem Tarif 8/VI für die Ja…
Zur Aufklärungspflicht des Vermieters bei Vermietung eines Unfallersatzfahrzeugs
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 6. Januar 2008 — Aus den Gründen des BGH-Urteils vom 24.10.2007 (Az. XII ZR 155/05): Zwar muss der Mieter nicht über den gespaltenen Tarifmarkt, d.…
LG Coburg: Aber sicher! - Zum Schadenersatzanspruch des Käufers gegen den Verkäufer für den Verlust der Kaufsache beim Versendekau…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 6. Januar 2009 — 1. Ist beim Versendekauf (hier: Internetkauf eines Goldbarren) der versicherte Versand der Kaufsache vereinbart, weicht der Verkäu…
Frage des Tages: Zur Kennzeichenpflicht von Produkten, in denen Lithiumbatterien fest verbaut sind.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 22. November 2011 — Folgende Frage hat uns heute ein Mandant gestellt: Was muss ich beim Versand von Endoskopen beachten, in die Lithiumbatterien f…
BGH: Aufklärungspflicht bei besonderem Tarif für Unfallersatzfahrzeuge
Schadenfixblog | 22. Januar 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 25.03.2009 (Az.: XII ZR 117/07) entschieden, dass ein Mietwagenunternehmer einem…
T-com Versand: T-Com Versand storniert auf Wunsch gerne
RA-Blog | 11. Mai 2006 — Ein Mandant hatte vom T-Com Versand eine Rechnung/Mahnung für gelieferte Geräte bekommen, die laut seinem neuen DSL-Vertrag jed…
BGH: GEMA-Tarife und Musikabrufdienste
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. November 2010 — BGH Urteil vom 14.10.2010 I ZR 11/08 Gesamtvertrag Musikabrufdienste UrhWG § 11 Abs. 1, § 12 Leitsätze des BGH: a) Eine Verwertung…
