2,96 EUR täglich als “Freiraum”, überwiesen an das Heim
am 29.11.2006 von http://insoblog.de/cgi-bin/weblog_basic
“Ich will lieber über die Wiese gehen und hören, was die Blumen denken”, sagt der Schuldner. Das Integrationsamt fühlt sich zuständig und setzt im Januar 2004 per Verwaltungsakt das Taschengeld und den Verwendungszweck fest:
Der Barbetrag nach § 21 Abs. 3 BSHG ist für kleinere persönliche Bedürfnisse, z.B. Zeitungen, Briefmarken Porto, Genußmittel u.a. bestimmt. Bei Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, muß er auch für Haarpflege, Hygieneartikel u.ä. sowie die Pflege und Erhaltung von Bekleidung (ohne Leibwäsche), Wäsche und Schuhen …
Papa, böse Kinder kommen in böse Kliniken (VIII)
Handakte WebLAWg / Jessica aus Mönchengladbach, seit vier Jahren in einem Heim und inzwischen in der vierten Klasse einer Grundschule, versucht immer seltener, ihre Umgebung zu manipulieren, bescheinigt ihr die Klassenlehrerin im Halbjahreszeugnis vom 19.01.2007. Was…
Heiße Spur des NS-Verbrechers Heim in Spanien
Menschenrechte / Die spanische Polizei hat offenbar eine heiße Spur des NS-Kriegsverbrechers Aribert Heim. Wie die israelische Tageszeitung Haaretz berichtete, soll sich der 91-jährige ehemalige SS-Arzt noch vor kurzem in der Ortschaft Palafrugell im nordspanischen…
Hör mal wer da hämmert
Schmierzettel.NET / … es ist Sören, ganz belämmert! Reim Dich oder ich fress Dich mag man denken, schon angesichts der Tatsache, dass uns auf Das walte Shelby via 3D-IKEA-Küchenprogramm die zukünftige Innenansicht von Heim und Herd präsent…
Von der Theorie direkt in die Praxis
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / So schnell kanns manchmal gehen. Kaum komme ich vom Seminar zu Verkehrsstraf- und Bußgeldverfahren heim, spricht mich ein Nachbar auch schon sofort auf der Straße an und meint, er hätte da ein Bußgeldverfahren für mich.Schade nur, dass bei genau…
Pflege 2009 - hat jemand gute Vorsätze?
Kanzlei Menschen und Rechte / In der Post der Kanzlei liegt eine Todesanzeige. Der 46jährige, schwerstpflegebedürftige Mandant ist kurz vor Weihnachten gestorben. Drei Tage zuvor hatten wir noch Termin vor dem Sozialgericht. Seine Klage richtete sich gegen das Sozialamt, das ih…
Heim muss nicht für Beerdigung zahlen
Recht und Alltag / Die Betreiberin eines Alten- und Pflegeheims muss die Kosten der Bestattung eines mittellosen früheren Bewohners nicht tragen. Dies entschied das Oberverwaltungs¬gericht Rheinland-Pfalz in Koblenz mit Urteil vom 14. Juni 2007 (Az.: 7 A 11566/06.OVG…
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