29.12.2005 IT in der Bundesjustiz auf dem Vormarsch

Die Initiative BundOnline2005 geht auch für das Bundesministerium der Justiz mit einer erfolgreichen Bilanz zu Ende. BundOnline 2005 wurde im Jahr 2000 mit dem Ziel gestartet, alle internetfähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung bis Ende des Jahres 2005 im Internet zur Verfügung zu stellen. Das Bundesministerium der Justiz hat unter dem Dach von BundOnline2005 insgesamt 32 Dienstleistungen realisiert, die sich unter dem Begriff „eJustice“ – bürgernahe Justiz durch elektronische Kommunikation“ zusammenfassen lassen. Die Skala der Dienstleistungen reicht von elektronischen Publikationsplattformen für Patente bis zur Möglichkeit, gerichtliche Schriftsätze per E-Mail einzureichen. „BundOnline2005 hat einen enormen Fortschritt für den Einsatz der Informationstechnologie in der Justiz gebracht. Von den neuen technischen Möglichkeiten profitieren Rechtssuchende und Justiz gleichermaßen. Zum Beispiel sind elektronisch übersandte Dokumente schneller beim Gericht als Briefe und Faxe, und sie haben den Vorteil, dass man damit elektronische Akten anlegen kann. Das vermeidet unwirtschaftliche Medienbrüche, also die Umwandlung von elektronischen Dokumenten in Papierdokumente. Gerichtsinterne Arbeitsabläufe können so effizienter gestaltet werden. Das ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass Bürgerinnen und Bürger letztlich schneller zu ihrem Recht kommen“, erläuterte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Mit allen Gerichten und Behörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz kann jetzt rechtswirksam elektronisch kommuniziert werden. Darüber hinaus sorgen umfangreiche elektronische Informationsangebote dafür, dass sich Bürgerinnen und Bürger schnell und zuverlässig über die Justiz informieren können. Einige Beispiele: Unter der Internet-Adresse www.gesetze-im-internet.de stellt das Bundesjustizministerium in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH Bürgerinnen und Bürger das aktuelle Bundesrecht kostenlos bereit. Bislang war eine Auswahl von etwa 750 Gesetzen und Verordnungen abrufbar. Seit dem 25. November 2005 sind auf den Webseiten rund 5.000 Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes in der aktuell geltenden Fassung verfügbar. Bereits seit Ende 2001 können Anwältinnen und Anwälte ihre Schriftsätze an die Zivilsenate des Bundesgerichtshofs rechtswirksam per E Mail übersenden. Demnächst können dort die weiteren Möglichkeiten des Justizkommunikationsgesetzes genutzt und die Vorgänge auch papierlos bearbeitet werden: Noch im Jahre 2006 soll ein entsprechendes elektronisches System möglichst allen Zivilsenaten des Bundesgerichtshofs zur Verfügung gestellt werden. Auch beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof hat der elektronische Rechtsverkehr Einzug gehalten: Seit 1. Dezember 2004 kann über das gemeinsame elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (www.egvp.de) mit den beiden Bundesgerichten sicher elektronisch kommuniziert werden. Unverzichtbar ist seit langem der umfassende Einsatz der Informationstechnik bei…