OLG Hamm: “Gängige Praxis” bei der Blutentnahme ist “Fehler im System”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. April 2009 — Hallo, ich melde ich mich heute mit einer m.E. überraschenden Entscheidung eines OLG zum Beweisverwertungsverbot bei der Blut…
24-Stunden-Eildienst des Richters für eine Blutentnahme???
Es gibt eine neue Entscheidung des OLG Hamm (3 Ss 293/08), die wohl über die bisherigen hinausgehen und in den Gründen die Einrichtung eines 24h-Eildienstes einfordern soll (vgl. u.a. http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2009-08/14734086-neue-westfaelische-justiz-muss-fuehrerscheine-zurueckgeben-bei-blutproben-ohne-richterspruch-von-hubertus-gaertner-007.htm). Die wird sicherlich für Aufregung bei der Justiz sorgen, denn ggf. geht das sogar über die Rechtsprechung des BVerfG hinaus.
Siehe auch:
Richtervorbehalt, Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot Seit der Entscheidung des BVerfG v. 12.02.2007 zum Richtervorbehalt bei § 81a StPO beschäftigt die Diskussion über die Fragen eines... Niedersachsen fordert Gesetzesänderung bei der Blutentnahme Genau das war zu erwarten. Eine PM des Niede… » Vollständiger ArtikelThemen: Entscheidung , Bverfg , Olg Hamm , Finanznachrichten , Beweisverwertungsverbot , Blutentnahme , Richterlicher Eildienst
Erschienen 20. August 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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OLG Dresden: Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Mai 2009 — Nach dem OLG Hamm soll nun auch das OLG Dresden in einem Beschl. v. 11.05.2009 - 1 Ss 90/09 - im Fall der Verletzung des Rich…
Beweisverwertungsverbot Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot nach Blutentnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Februar 2009 — Nun hat auch das KG in einem Beschluss vom 29.12.2008 - 2 Ss 300/08 - 3 Ws (B) 467/08 - zur Frage des Beweisverwertungsverbot…
Richtervorbehalt Blutentnahme: Richtervorbehalt, Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Februar 2009 — Seit der Entscheidung des BVerfG v. 12.02.2007 zum Richtervorbehalt bei § 81a StPO beschäftigt die Diskussion über die Fragen…
Der Richtervorbehalt auf dem Prüfstand?!?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. März 2010 — Das Justizministerium Niedersachen meldet: Rechtsklarheit für Blutentnahmen bei Alkoholkontrollen im Straßenverkehr – Niede…
Fehler Bei Blutentnahme: BVV nach Fehler bei der Blutentnahme, aber dennoch verurteilt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. November 2009 — Inzwischen liegt die 2. Entscheidung des OLG Oldenburg zum Beweisverwertungsverbot bei einem Verstoß gegen den Richtervorbehal…
BGH-Präsident zu § 81a und zum Richtervorbehalt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Februar 2010 — Hallo, wer Interessen daran hat zu erfahren, was der BGH-(Präsident) vom Richtervorbehalt bei der Blutprobe (§ 81a Abs. 2 StPO)…
Und nochmal: Kein Beweisverwertungsverbot bei Missachtung des Richtervorbehalt, jetzt meldet sich das OLG Köln
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Februar 2010 — Das Thema ist der verfahrensrechtliche Dauerbrenner der letzten Jahre: Beweisverwertungsverbot bei Missachtung des Richtervorbe…
Richterlicher Eildienst: Blutentnahme: Richterlicher Eildienst im LG Bezirk Frankfurt erforderlich
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Dezember 2009 — Das AG Königstein hat sich in seinem Urteil vom 29. 9. 2009 50 Ds 437 Js 32191/09 u.a. auch mit der Frage befasst, ob für den L…
Pflichtverteidiger bei Verstoß gegen Richtervorbehalt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Februar 2009 — Die mit der Verwertung einer unter Verletzung des Richtervorbehalts gewonnenen Blutprobe (§ 81a StPO) zusammenhängenden Frage…
