24 Jahre Bundesgesetzblatt
am 05.01.2007 von http://kleinblog.com/..bekommt man bei eBay. Wäre der Winter kälter, könnte man bei …
Neues im Bundesgesetzblatt
Straßenverkehrsrecht / BGBl. 2005/I (Nr. 68 vom 4. November 2005), Seite 3099 ff.Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den UnternehmenInkrafttreten: 5. November 2005BGBl. 2005/I (Nr. 68 vom 4. Nov
Neues im Bundesgesetzblatt
Straßenverkehrsrecht / BGBl. 2005/I (Nr. 76 vom 30. Dezember 2005), Seite 3692 f. Gesetz über den Betrieb elektronischer Mautsysteme (Mautsystemgesetz – MautSysG) Inkrafttreten: 31. Dezember 2005 BGBl. 2005/I (Nr. 76 vom 30. Dezember 2005), Seite 3714 f. Fünfzeh
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Straßenverkehrsrecht / BGBl. 2006/I (Nr. 6 vom 1. Februar 2006), Seite 287 ff. Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung Die Verordnung betrifft Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen
eBay-Panne führte zur Abmahnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Aufgrund einer technischen Panne, die der Plattformbetreiber eBay zu verantworten hatte, wurde kürzlich ein eBay-Händler abgemahnt. Der Grund: Seine Widerrufsbelehrung, die er ausschließlich in dem hierfür vorgesehenen eBay-Textfeld
Weiße Weihnacht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wenn es so weitergeht, könnte es klappen.
Der Winter weicht nicht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Winter ist hartnäckig. Sommergerste und Frühkartoffeln müssten seit zwei Wochen im Boden sein – doch der ist tief gefroren. Häuser und Wohnungen müssen weiter durchgehend beheizt werden. Die finanziellen Folgen für Landwirte, Gartenbaube
Alle Ebay-Shops rechtswidrig und abmahnfähig?
Handakte WebLAWg / Gemäß Beschluss des LG Hamburg vom 19.04.07 (PDF) dürften alle Ebay-Shops mit Festpreisartikeln rechtwidrig und damit abmahnfähig sein. Grund: Die Preisangabenverordnung (PAngV) wird nicht eingehalten, die Liefer- und Versandkosten werden nicht
Teurer Winter!
Handakte WebLAWg / Das wird ein teurer Winter! Gas-und Heizölkunden leiden unter den extremen Energiepreisen. Was ist zu tun? (Länge: 04:13 Min.)
Juristenprobleme
muepe.de | weblog peter müller / Paragraf 2 Absatz 3a StVO soll ergänzt werden: Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Ein Verstoß kostet EUR 20, wenn andere Verkehrsteilnehmer behindert werden EUR 40. Die Regelung soll u.a. das Anbringen vo
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