Uneffektive Verfassungs- und Menschenrechtsbeschwerden
RA Andreas Fischer | 14. März 2010 — Beim Bundesverfassungsgericht sind im Durchschnitt etwas mehr als 2 Prozent aller Verfassungsbeschwerden erfolgreich. Bzw. 98…
Das ergibt sich aus der Jahresstatistik des Bundesverfassungsgerichtes 2009. Wer nunmehr meint, dass Verfassungsbeschwerden daher beinahe aussichtslos sind, dürfte irren: Das Problem ist nach wie vor die Masse an Verfahren, die das Verfassungsgericht beinahe nicht bewältigen kann und daher zwingend darauf angewiesen ist, nur extreme Fälle von Unrecht zu entscheiden. Bedenkt man, dass 69,4% aller Verfahren innerhalb eines Jahres entschieden werd…
» Vollständiger ArtikelErschienen 13. März 2010 auf http://www.rosskopf-langhans.de/der-blog/.
RA Andreas Fischer | 14. März 2010 — Beim Bundesverfassungsgericht sind im Durchschnitt etwas mehr als 2 Prozent aller Verfassungsbeschwerden erfolgreich. Bzw. 98…
beck-blog | 15. Dezember 2010 — ... so hört man es immer wieder (mit drohendem Unterton) von Verfahrensbeteiligten, denen das Gericht deutlich macht, dass es i…
Rechtslupe | 30. Juni 2010 — Steter Tropfen höhlt den Stein. Stets Verfassungsbeschwerde bringt die Missbrauchsgebühr.Derzeit vermeldet das Bundesver…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Oktober 2009 — Das BVerfG hat gestern eine PM zu seiner Entscheidung vom 24.09.2009, – 1 BvR 1184/08 – herausgegeben (vgl. PM 120/09). Danach…
fachanwaltsliste.de | 21. Oktober 2009 — Pressemitteilung Nr. 120/2009 vom 20. Oktober 2009 Beschluss vom 24. September 2009 – 1 BvR 1231/04 - 1 BvR 710/05 - 1 BvR …
fachanwaltsliste.de | 21. Oktober 2009 — Pressemitteilung Nr. 120/2009 vom 20. Oktober 2009 Beschluss vom 24. September 2009 – 1 BvR 1231/04 – 1 BvR 710/05 – 1 BvR …
Blickpunkt Recht & Steuern | 18. Januar 2007 — Der Bundesfinanzhof hat seine Jahresstatistik für 2006 veröffentlicht. Dieser läßt sich nicht nur entnehmen, dass 2006 insgesam…
Handakte WebLAWg | 9. Juli 2009 — Das BVerfG hat mit Beschluss darauf hingewiesen, dass Verfassungsbeschwerden gegen kartellrechtliche Verfahren unzulässig sind.…
Handelsvertreter Blog | 18. Januar 2010 — Wie kurz vor Weihnachten letzten Jahres berichtet, wurde der AWD verurteilt, Sonderbonifikationen zurück zu zahlen. Der AWD…
Presserecht aktuell | 26. Oktober 2009 — Das Bundesverfassungsgericht hat drei Verfassungsbeschwerde, bei welchen es um die pornografische Darbietung im Internet ging,…