23 SMS
am 25.12.2004 von http://www.lawblog.deNachdem mich die 23. SMS mit Weihnachtswünschen geweckt hat, knipse ich jetzt mein Handy aus. Kann man nicht generell zwischen dem 22. Dezember und 2. Januar auf den …
Frohe Festtage und einen guten Rutsch - für alle ?
RA J. Melchior, Wismar / Zwischen Weihnachten und Neujahr bleibt unsere Kanzlei geschlossen. Also muss auch der Anrufbeantworter neu besprochen werden: „... Ab dem 2. Januar sind wir dann wieder für Sie da und wünschen bis dahin frohe Festtage und einen gu…
GEZ greift überall zu
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Von 2007 an sollen Fernsehgebühren auch für Handys und Taschen-Computer fällig werden, wenn diese Geräte TV-Empfang bieten. Demnach müssen Besitzer moderner Mobiltelefone dann 17,03 Euro zahlen. Die GEZ steht auf dem Standpunkt, dass grundsätz…
KEINE BANK
LawBlog / Nach einigen Diskussionen hatte das Gericht ein Einsehen. Das Verfahren wurde eingestellt. Frau S. muss lediglich eine Auflage erfüllen. 500 € für einen guten Zweck. Zahlbar in vier Monatsraten. Ich schickte also den Einstellungsbeschluss mit der…
Internet-GEZ
Weblawg.de / ... Für PCs, die mit einer TV- oder Radio-Karte ausgestattet sind, galt bisher schon die Rundfunkgebührenpflicht. Ab dem 1. Januar kommenden Jahres genügt bereits der Besitz eines internetfähigen Rechners. Wer bisher bewusst auf TV- und Radioem…
ERFOLGLOS KOSTET AUCH
LawBlog / Der Gegner hatte gegen einen Mahnbescheid Widerspruch eingelegt. Davon erfuhren wir aber erst, nachdem wir bereits den Vollstreckungsbescheid beantragt hatten. “Kann ich jetzt trotzdem die Gebühr für den Vollstreckungsbescheid berechnenR…
Abmahnen zugunsten des Kinderhilfswerk
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Gestern forderte ich im eigenen Namen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung (mit Kostennote) nachdem mein früheres, kostenfreies Begehren doch endlich mit Mails in Ruhe gelassen zu werden, scheiterte. Kaum ist das Fax auf der Gegenseite…
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