2008er Marken
am 03.01.2008 von MarkenBlogEine kleine Sammlung beim Deutschen Patent- und Markenamt …
Markenformen
MarkenBlog / Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten, registrierten und abgelehnten Marken stellt sich aktuell wie folgt dar: Wortmarken Anzahl: 607.463 Anteil: 63,18 % Wort-/Bild…
Zulässige Zeichen einer Wortmarke
BERLIN BLAWG / Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können Wortmarken, Bildmarken, Kombinationen aus Wort- und Bildmarken, dreidimensionale Marken, Kennfarbenmarken, Hörmarken und sonstige Markenformen angemeldet werden. Zu den sonstigen und neuen…
Der Halloween Senior
MarkenBlog / Halloween ist in Deutschland eine vergleichsweise neue Erscheinung. Das lässt sich auch an den beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Halloween Marken ablesen. Es dominieren Anmeldedaten aus den letzten Jahren. Ein Ausnahme stellt die n…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
Axel Springer übernimmt tv aktuell
MarkenBlog / Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen. Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schut…
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
Aldis Kleine Mahlzeit
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wort-/Bildmarke DUO’R Kleine Mahlzeit (Registernummer: 305 64 354) übernommen. Die Marke beansprucht Schutz in den Klassen 29, 30 und 32. Bisherige Inhaberin war die Molkerei Alois Müller …
DPMA: Registermarke 30016949.3
BERLIN BLAWG / Unter der Registernummer/Aktenzeichen 30016949.3 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit dem 12. April 2000 die (Wort-)Marke DPMA zugunsten der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesministerin der Justiz, diese vertreten durch …
LG München I: NEU.de ./. NEU.eu - Zwischen zwei Bild- bzw. Wort/Bildmarken in Form einer Internetdomain, bei der die Top-Level-Domain und nicht die Second-Level-Domain den einzig prägenden Bestandteil darstellt, besteht keine Verwechslungsgefahr
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Wortbestandteil neu hat keinerlei Unterscheidungskraft. Es handelt sich hierbei um ein ganz normales Wort - einen ganz allgemein beschreibenden Begriff - der deutschen Sprache, für das gem. § 8 Abs. 2 MarkenG ein Freihaltebedürfnis be…
Clinton Marken beim DPMA
MarkenBlog / Direkten Bezug zum ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton lassen folgende, bei DPMA geführte Marken vermuten: Status: Not protectable (Schutzunfähig) Wortmarke: Bill Clinton Nizzaklassen: 33-34, 36, 39, 42 Status: Not protectable (Schutzunfäh…
EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat : Preissenkung beim HABM - Künftig deutlich günstigerer Markenschutz in Europa
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates vom 21.05.2007…
Don`t swoosh
MarkenBlog / Nachfolgend einige Marken, gegen die Nike Inc. beim TTBA des US Patent & Trademark Office im März 2006 Widerspruch erhoben hat. 79009757 78453847 78569621 79007500 78642929 Quelle: USPTO…
HABM: Knut erobert Europa
MarkenBlog / Nach diversen Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt findet sich Knut jetzt auch im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken: 005826342 KNUT DER EISBÄR Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 12/04/2007 MIDWAY GAMES LTD 00 58262…
Knut: Die Markenflut beginnt
MarkenBlog / Der Zuwachs an Knut Marken beim DPMA in den letzten drei Tagen beträgt zehn Anmeldungen! Das Trefferergebnis in der Datenbank des DPMA sieht aktuell so aus: Im einzelnen die Neuanmeldungen im Rennen um den frühsten Anmeldetag: 30719519.8 Knud…
Gelbe Seiten sind nicht geschützt
advobLAWg / Rund zwei Jahre lang hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft. Ergebnis: Bei den Begriffen Gelbe Seiten und Yellow Pages handele es sich nur um allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien. [via:…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§47MarkenG) sind die nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. 20234 Diana Nizzaklasse: 08 Anmeldetag: 08.08.1896 20292 Nizzaklasse: 01 Anmeldetag: 08.09.1896 20382 Nizzaklasse: 34 Anmelde…
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