2007 mehr temporäre 30er Zonen in Berlin
am 29.12.2006 von http://www.kreuzberger-verkehrsrecht.de
Die Stadtentwicklungssenatorin Frau Junge-Reyer gibt bekannt, dass im Jahre 2007 mindestens 20 neue temporäre 30er Zonen eingerichtet werden sollen. Dies diene dem Lärmschutz der Bewohner. Das bedeutet, dass mindestens 20 zum Teil sehr kurze Abschnitte des Hauptstraßennetzes in Tempo 30-Zonen umgewandelt werden sollen, nicht aber jeweils die ganze Straße (Das hält die Senatorin nicht für angebracht, da der Verkehrsfluss leiden würde).
So muss der Straßennutzer auf einer Hauptstraße ständig die Augen offen halten, damit er eventuell nur 200 – 300 m lange Abschnitte mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit rechtzeitig erkennt. Erschwert wird das dann auch noch dadurch, dass einige dieser Zonen …
Reines Gewissen
Juristisches und Sonstiges / 30er Zonen sind hinterlistig. Die BH Mödling schreibt mir, dass ich am 6.7. mit 42 km/h unterwegs war, obwohl ich mich in einer 30 km/h-Zone befunden habe. Kann stimmen, aber bisher hatte ich ein völlig reines Gewissen; Gut, dass ich damals nicht …
RUNTER VOM GAS
LawBlog / Schon unweit von Düsseldorf, in Ratingen-Hösel, gibt es UMTS-freie Zonen. Aber genau besehen sind 57,6 k eigentlich das richtige Tempo für unser Land.…
Osama & Co. doch abschießen ?!!
RA J. Melchior, Wismar / Bei SPON wird der OSM wie folgt zitiert: „Zu den umstrittenen Vorschlägen zur Terrorismusbekämpfung sagte der Minister, die internationale Rechtsordnung sei auf die neuen Bedrohungen immer noch nicht hinreichend ausgerichtet. Wenn…
Berlin: Innensenator verbietet rechtsextreme Gruppen
Jurabilis / Berlins Innensenator Ehrhart Körting hat der rechtsextremen Szene der Stadt einen schweren Schlag versetzt. Körting verbot heute die beiden aggressivsten Neonazi-Organisationen, die unter anderem die Schaffung national befreiter Zonen propagiert h…
Österreich wird nichtraucherfreundlicher
Aktenvermerk / Wie steht es um den Nichtraucherschutz in der Gastronomie? Monatelang hat das Gesundheitsministerium stichprobenweise untersucht, wie es um eigene Zonen für Nichtraucher in den Lokalen steht. Derzeit haben sich ja die Betriebe selbst verpflichte…
Zwei neue “Blitzer” in Berlin
Kreuzberger Verkehrsrecht / Die Berliner Polizei hat zwei neue stationäre Geschwindigkeitsmessstellen in Betrieb genommen. Im Berliner Polizeiticker wird berichtet: Geschwindigkeitsverstöße sind noch immer eine der Hauptunfallursachen in Berlin. Im Rahmen des…
Ideenreiche Sparmaßnahmen bei der Polizei in Brandenburg
kanzlei-hoenig.info / Der Tagesspiegel berichtet über die Sparmaßnahmen der Polizei in Brandenburg. Es fehlt an Geld: Polizeiexperten führen die Engpässe auf eine teils schludrige Ausgabenplanung in den Schutzbereichen zurück. Die Brandebur…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
